Ortsvorsteher Hüther berichtet, Herr Helmut Weber sei aus dem Stadtteil Oberauerbach verzogen, weshalb er – gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) – aus dem Ortsbeirat ausgeschieden wäre.

Der nächste, noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der CDU wäre Herr Uwe Schmidt. Dieser habe gegenüber Herrn Oberbürgermeister Pirmann schriftlich erklärt, dass er das Mandat annehme.

 

Sodann weist der Vorsitzende Ortsbeiratsmitglied U. Schmidt auf die gesetzlichen Bestim­mungen der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) unter anderem hinsichtlich Schweigepflicht, Treuepflicht sowie Sonderinteresse hin.

Im Anschluss daran nimmt Ortsvorsteher Hüther die Verpflichtung des Ortsbeiratsmit­gliedes U. Schmidt durch Handschlag vor.

 

 


 

 

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

Amt 11 – 1 x