TOP Ö 15: Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

1          Anfragen von Ratsmitglied Kroh

 

a)         Geschlossene Verwaltung wegen Betriebsausflug und Personalversammlung

 

Ratsmitglied Kroh erklärt, dass in der Zeitung zu lesen war, dass die Verwaltung wegen Personalversammlung und Betriebsausflug geschlossen war und möchte wissen, ob es noch zeitgemäß sei eine Verwaltung für einen Betriebsausflug für einen Tag komplett zu schließen. Zudem fragt er, wie viele Mitarbeiter an dem Betriebsausflug teilgenommen haben, wie viele Urlaub genommen haben und wie viele im Dienst gewesen sind.

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

           

Der Vorsitzende erklärt, dass die Anfrage in Bezug auf die Teilnehmerzahlen schriftlich beantwortet werde und dass er den Betriebsausflug für sinnvoll erachte, da so die Kommunikation und das Kennen lernen unter den Mitarbeitern gefördert werde.

 

b)         Temperaturen im Wintergarten der Festhalle

 

Ratsmitglied Kroh erklärt, dass es während einer Sommerveranstaltung mit hohen Außentemperaturen im Wintergarten unerträglich heiß gewesen sei und fragt nach dem Grund für diese unangenehmen Bedingungen.

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

           

Herr Brennemann erklärt, dass ein Bedienerfehler vorgelegen habe und die Klimaanlage versehentlich zu spät eingeschaltet worden sei.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Dr. Hitschler

 

a)         Steg zwischen der Schillerstraße und der Kohlenhofstraße

 

Ratsmitglied Dr. Hitschler möchte wissen, warum der Steg nicht mehr gesperrt sei und ob keine Einsturzgefahr mehr bestehe.

 

 

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass die Anfrage schriftlich beantwortet werde.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Schanne-Raab

 

Busverbindung zwischen Homburg Hauptbahnhof und Zweibrücker Flughafen

 

Ratsmitglied Schanne-Raab erklärt, dass in der Zeitung zu lesen war, dass die grenzüberschreitende gemeinsame Busverbindung des VGZ und RSW ab Dezember in Zukunft eingestellt werde. Sie fragt, ob die Stadt etwas gegen die Einstellung unternehmen werde.

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Bürgermeister Heller erklärt, dass es nicht richtig sei, dass vergessen wurde, die Buslinie auszuschreiben. Diese Linie konnte nicht ausgeschrieben werden.

Er sichert zu, dass die Anfrage ausführlicher schriftlich beantwortet werde.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Rimbrecht

 

Geplante Markteröffnungen in Homburg und gegenüber des Outlet-Centers

 

Ratsmitglied Rimbrecht möchte wissen, wie der Vorsitzende vor dem Hintergrund des Einzelhandelskonzeptes zu den geplanten Projekten stehe und was er zu dem Konzept des Zweckverbandes sage.

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass das geplante Projekt in Homburg durch die Firma ECE an einem integrierten        Standort errichtet werde, welches so in Zweibrücken entsprechend des Einzelhandelskonzeptes auch hätte gebaut werden können. Demnach könne er nichts gegen das Projekt in Homburg sagen bzw. unternehmen. 

 

In Bezug auf das geplante Projekt am Outlet-Center erklärt der Vorsitzende, dass dieses Projekt auf die Gemarkung des ZEF falle und nur durch ein Zielabweichungsverfahren auf Basis des LEP IV ermöglicht werden könnte. Selbstverständlich bevorzuge er eine Marktansiedlung in der Innenstadt, weitere Stellungnahmen seien zum heutigen Zeitpunkt jedoch nicht möglich.

 

 

5          Anfrage von Ratsmitglied Schneider

 

Photovoltaikanlage an der Feuerwache

 

Ratsmitglied Schneider schlägt vor, dass das Dach der Feuerwache mit einer Photovoltaikanlage durch die Stadtwerke belegt werden könnte. Zudem müsse ein Konzept zur Installierung von Photovoltaikanlagen auf städtischen und privaten Gebäuden entwickelt werden.

 

            A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass er diesen Vorschlag begrüße.

 

 

6          Anfrage von Ratsmitglied Wilhelm

 

Frauenförderplan

           

Ratsmitglied Wilhelm erklärt, dass ihr ein Frauenförderplan der Stadtverwaltung aus dem Jahre 1996 vorliegen würde und möchte wissen, ob es eine aktuellere Fassung gebe bzw. ob eine Aktualisierung geplant sei.

           

A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass mit einer aktualisierten Fassung hoffentlich noch dieses Jahr zu rechnen sei. In der nächsten Sitzung des Personalausschusses werde der neue Personaleinsatzplan vorgestellt, in welchem Teile des Frauenförderplans integriert seien.

 

 

7          Anfrage von Ratsmitglied Schiller

 

Programm für Partnerstädte während des Jubiläums 600 Jahre Herzogtum Pfalz-Zweibrücken

 

Ratsmitglied Schiller erklärt, dass die Planungen viel zu spät erfolgt seien und unklar sei, wer wo teilnehmen solle.

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

           

Der Vorsitzende erklärt, dass die Ratsmitglieder zu allen Veranstaltungen herzlich eingeladen wären. Herr Körner erklärt, dass das Programm im Ältestenrat ausgeteilt worden sei.

 

 

8          Anfrage von Ratsmitglied Dr. Bock

 

Gehwegplatten im Bahneinschnitt

 

Ratsmitglied Dr. Bock erklärt, dass die EBZ einen Mitarbeiter habe, der sich um die Reinigung und Ordnung der Gehwege kümmere. Die Gehwegplatten im Bahneinschnitt müssten dringend gereinigt und von Unkraut befreit werden. Er fragt, ob es möglich sei, dass der EBZ diesen Missstand beim Landesbetrieb Mobilität vortrage und anmahne.

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

           

Bürgermeister Heller erklärt, dass er dies an den EBZ weitergeben werde.

 

 

9          Anfragen von Ratsmitglied Gries

 

Edeka-Markt in Niederauerbach

 

Ratsmitglied Gries möchte wissen, wie Stand der Dinge bei den Verhandlungen um den Edeka-Markt sei.

 

            A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass sich ein Betreiber gefunden habe, aber die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen seien und deshalb derzeit noch nichts gesagt werden könne.

 

 

10        Anfrage von Ratsmitglied Danner

 

Veranstaltungen in ZW

 

Ratsmitglied Danner erklärt, dass in der Stadt Zweibrücken übers Jahr verteilt viele große Veranstaltungen, mitunter auch durch die Stadt Zweibrücken initiiert, stattfinden würden. Hier könne man beispielhaft das Straßenspektakel, die verkaufsoffenen Sonntage oder auch ganz aktuell 600 Jahre Herzogtum Pfalz-Zweibrücken benennen.

 

Fragen:

 

1.        

Erfolgt hier die entsprechende Information des gesamten in der Innenstadt angesiedelten Einzelhandels und der Gastronomie über die geplanten und ausgeführten Veranstaltungen in der Innenstadt Zweibrückens seitens des Stadtmarketings bzw. der City-Managerin?

 

2.        

Werden die entsprechenden Informationen an den Einzelhandel und die Gastronomie frühzeitig weitergegeben?

 

3.        

Werden alle in der Innenstadt angesiedelten Einzelhändler und Gastronomen seitens des Stadtmarketings informiert?

 

4.        

Welcher Verteilerschlüssel liegt hier aktuell vor, und wird überprüft ob auch alle in der Innenstadt angesiedelten Einzelhändler und Gastronomen dort aktuell aufgeführt sind?

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

           

Der Vorsitzende erklärt, dass die Anfrage schriftlich beantwortet werde. 

 


Verteiler:

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Amt 60

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