Beschluss:

 

Der in der Anlage zu dieser Vorlage enthaltene Durchführungsvertrag wird gemäß § 12 Abs. 1 BauGB mit dem Landesverein für Innere Mission in der Pfalz e.V., Bad Dürkheim, abgeschlossen.

 

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorberatungen im Bau- und Umweltausschuss und auf die Vorlage.

 

Ratsmitglied Kroh verlässt gem. § 22 GemO den Beratungsbereich und begibt sich in den Zuschauerraum.

 

 

Ohne Aussprache fasst der Stadtrat    e i n s t i m m i g    folgenden

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	34
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Ratsmitglieder teil.

 

 

 

Verteiler:

Amt 60