Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Der Stadtrat fasst folgenden

 

Beschluss:

 

Dem Abschluss der als Anlage beigefügten Vereinbarung über das Straßenbauprojekt „Fußgängerzone“ in Zweibrücken zwischen der Stadt Zweibrücken, dem Umwelt- und Servicebetrieb AöR und der Stadtwerke Zweibrücken GmbH wird zugestimmt. 

 


Ratsmitglied Dr. Hitschler ist der Meinung, dass die Finanzkonstruktion der Maßnahme nicht in Ordnung sei. Ratsmitglied Dr. Bock und er werden sich deshalb der Stimme enthalten.

 

Der Vorsitzende widerspricht Ratsmitglied Dr. Hitschler.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

33

Nein:

0

Enthaltung:

2

 

 

 

 

Verteiler:

Amt 30

Amt 60

Stadtwerke

UBZ