Sitzung: 10.04.2013 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Der Stadtrat fasst
folgenden
Beschluss:
Dem Abschluss der als Anlage beigefügten Vereinbarung über das Straßenbauprojekt „Fußgängerzone“ in Zweibrücken zwischen der Stadt Zweibrücken, dem Umwelt- und Servicebetrieb AöR und der Stadtwerke Zweibrücken GmbH wird zugestimmt.
Ratsmitglied Dr. Hitschler ist der Meinung, dass die Finanzkonstruktion der Maßnahme nicht in Ordnung sei. Ratsmitglied Dr. Bock und er werden sich deshalb der Stimme enthalten.
Der Vorsitzende widerspricht Ratsmitglied Dr. Hitschler.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
33 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
2 |
Verteiler:
Amt 30
Amt 60
Stadtwerke
UBZ