1                    Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

 

Nachlass von Herzog Christian IV.

 

Ratsmitglied Kaiser erklärt, dass Teile des Nachlasses nach Speyer gelangt seien, da die Stadt in der Vergangenheit kein Interesse an einer Übernahme gezeigt habe. Dies müsse geklärt werden, da die Gemälde und Portraits in den Besitz der Stadt übergehen sollten.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, er habe die Angelegenheit mit Frau Dr. Glück-Christmann besprochen und zwischenzeitlich Herrn Dr. Roland angeschrieben. Die Antwort stehe noch aus und werde dem Stadtrat mitgeteilt.

 

2                    Anfragen von Ratsmitglied Schanne-Raab

 

a)      Datenschutz

 

Ratsmitglied Schanne Raab möchte wissen, ob es bei der Stadtverwaltung einen Datenschutzbeauftragten gebe.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass diese Funktion derzeitig noch durch den Hauptamtsleiter wahrgenommen werde. Er kündigt jedoch eine personelle Änderung an.

 

b)      Säuberung des Bleicherbaches

 

Ratsmitglied Schanne-Raab erklärt, dass der Bleicherbach stark verschmutzt sei, insbesondere befänden sich Einkaufswagen und andere Gegenstände im Bachlauf. Sie bittet die Verwaltung um Beseitigung dieses Missstandes.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass er sich um die Angelegenheit kümmern und den UBZ informieren werde.

 

3                    Anfrage von Ratsmitglied Dr. Hitschler

 

Neue Namensgebung des Kindergarten St. Pirmin

 

Ratsmitglied Dr. Hitschler möchte wissen, ob die Verwaltung beabsichtige, den Namen der ehemals katholischen KiTa St. Pirmin nach der Übernahme durch die Stadt zu ändern.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass die Angelegenheit im Stadtvorstand beraten und das Ergebnis dem Stadtrat mitgeteilt werde.

 

4                    Anfrage von Ratsmitglied Kroh

 

Kosten des Kulturprogramms der Stadt

 

Ratsmitglied Kroh führt aus, dass das Kulturprogramm der Stadt ein Defizit von 90.000 Euro aufweise, wobei drei Großveranstaltungen in der Festhalle bereits 45.000 Euro davon verursacht hätten. Er möchte wissen, ob dies dem Kulturausschuss bekannt sei und wie die Haltung der Stadtverwaltung diesbezüglich sei.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass dies der Verwaltung bewusst sei und dass zukünftig überprüft werden müssen, welche Veranstaltungen vom Publikum angenommen werden. Zudem finde in der nächsten Haupausschusssitzung am 15.5. ein Vortrag über Beihilfen u.a. im Kulturbereich statt.

 

 

 

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