Sitzung: 11.06.2013 Ortsbeirat Wattweiler
Ortsvorsteher Kroh informiert, die diesjährige Haushaltsplanung sehe für alle Vororte entsprechende Mittel in Höhe von jeweils 2.500,00 € vor.
Allerdings stehe derzeit die Haushaltsgenehmigung seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) noch aus.
Von oben genannten Mitteln seien bereits ca. 210,00 € für den Akku des Defibrillators verausgabt worden.
Der Vorsitzende berichtet weiter, wie unter Tagesordnungspunkt I/2 angesprochen, könnten weitere Mittel zur Auslobung von Preisen für den Ortsverschönerungswettbewerb „Wattweiler blüht auf“ verwendet werden.
Diesbezüglich – ggf. auch über deren Höhe – sowie über sonstige Verwendungsmöglichkeiten im konsumtiven Bereich sollten rechtzeitig vor der nächsten Sitzung des Ortsbeirates am 28.8.2013 fraktionsinterne Beratungen erfolgen.
Gleiches gelte auch hinsichtlich der letztmalig vorgesehenen Übertragung (im Rahmen der Sitzung des Stadtrates am 3.7.2013) von Verfügungsmitteln im investiven Bereich aus dem Vorjahr ins Haushaltsjahr 2013 (Mittel in Höhe von insgesamt ca. 4.000,00 €).
Im Zusammenhang mit der Bedarfsfeststellung der möglichen Gewährung von Zuwendungen an Vereine bitte er um Erstellung einer Aufstellung über Einnahmen (d.h. insgesamte Höhe der Zuwendungen von Sponsoren) und Ausgaben bezüglich der diesjährigen „Blütenwanderung“.
Diese Aufstellung sollte ihm rechtzeitig vor der nächsten Sitzung zugeleitet werden, damit er sodann entsprechend informieren könne.
Der Ortsbeirat ist mit der seitens Ortsvorsteher Kroh vorgeschlagenen Verfahrensweise einverstanden.
Diesbezüglich werden keine Einwände oder Bedenken geäußert.
Verteiler:
Amt 10 – 1 x
Amt 20 – 1 x