Der Stadtrat fasst ohne Aussprache   e i n s t i m mi g   folgenden

 

Beschluss:

 

1.   Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.2 BauGB werden wie in dieser Vorlage dargestellt behandelt.

2.       Der Bebauungsplan ZW 0 „Innenstadt“ – Änderung 1 wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und die hierzu erstellte Begründung gebilligt.

3.       Die „Zusammenfassende Erklärung“ zum Bebauungsplan ZW 0 „Innenstadt“ –Änderung 1 wird gemäß § 10 Abs. 4 BauGB in der vorliegenden Fassung beschlossen. Sie ist dem Bebauungsplan beizufügen.

 

 

Ratsmitglied Dr. Hitschler erklärt, dass er aufgrund Befangenheit nicht an der Abstimmung teilnehmen werde und begibt sich in den Zuschauerraum.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	29
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Ratsmitglied Dr. Hitschler hat an der Abstimmung aufgrund Befangenheit (§ 22 GemO) nicht teilgenommen.

 

Verteiler:

Amt 60