Der Stadtrat fasst   e i n s t i m m i g   folgenden

 

Beschluss:

 

Die vorgelegte, angepasste KOFI`s stellen die Fortschreibung der Sanierungskonzeption dar.

Der Stadtrat stimmt dieser Fortschreibung der Rahmenplanung auf der Grundlage der vorge-legten und angepassten KOFI zu und nimmt im Übrigen die KOFI zur Kenntnis.

 

Der Vorsitzende erläutert, die Verwaltung habe sich hinsichtlich der KOFI an die Empfehlungen der ADD gehalten, die für die Fußgängerzone nicht verbrauchten städtebaulichen Mittel auf den Alexanderplatz auszudehnen.

Ratsmitglied Dr. Hitschler schlägt vor, die für die Vertiefung des Alexanderplatzes vorgesehenen Mittel zu streichen und stattdessen eine Erhöhung bei den Wasserspielen vorzunehmen. Ratsmitglied Kretzschmar stimmt für seine Fraktion dem Vorschlag des Vorsitzenden zu. Ratsmitglied Dettweiler führt aus, er halte die Vertiefung mit dem alten Pflaster noch für gut, möchte aber keine Fördermittel verlieren. Der Vorsitzende unterstreicht, dass er es für wenig sinnvoll halte, Mittel zurückzugeben.

Auf den sich anschließenden Vorschlag von Ratsmitglied Dr. Hitschler, die für die Wasserspiele vorgesehenen 160 000 € auf 260 000 € zu erhöhen und dafür die Mittel für den Alexanderplatz um 100 000 € zu kürzen, entgegnet der Vorsitzende, die Verwaltung werde einen entsprechend hohen gesonderten Antrag für die Wasserspiele stellen.

Der Vorsitzende stellt den Antrag von Ratsmitglied Dr. Hitschler zur Abstimmung, die Mittel für die Vertiefung des Alexanderplatzes zu streichen.

Für die Streichung votieren dabei 5 Ratsmitglieder, wohingegen sich der Vorsitzende und 30 Ratsmitglieder dafür aussprechen, die betreffenden Mittel nicht zu streichen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	36
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

 

 

Verteiler:

Amt 20

Amt 60