TOP Ö 6: Verschiedenes

Ortsvorsteher Dettweiler weist zunächst auf den Volkstrauertag am Sonntag, dem 17.11.2013 hin, wobei er um rege Teilnahme der Ortsbeiratsmitglieder an den beiden Feierstunden auf den Friedhöfen in Mittelbach und Hengstbach bittet.

 

Sodann berichtet der Vorsitzende, er wäre seitens eines Bürgers angeschrieben worden, wobei dieser eine Markierung hinsichtlich des Radweges in Höhe vor dessen Einmündung in die Altheimer Straße (Ortseingang aus Fahrtrichtung Ixheim kommend) angeregt habe.

Sodann verliest er das diesbezügliche Schreiben, worin die Anregung damit begründet wird, dass hier eine erhebliche Verkehrsgefährdung für Radfahrer (Sichtbehinderungen durch parkende Kraftfahrzeuge sowie den unübersichtlichen Kurvenbereich) bestehe, wo­bei die bestehende Situation durch Aufbringung einer Markierung auf die Fahrbahn der Altheimer Straße (als Hinweis für Kraftfahrer auf den Seitenwechsel von Radfahrern) entschärft werden könnte.

Das Hinweisschild vor der Kurve werde als nicht ausreichend erachtet.

 

Ortsvorsteher Dettweiler unterstützt diesen Antrag ausdrücklich, wobei er bittet, das Ordnungsamt (Frau Eitel – Sachgebiet Straßenverkehrsangelegenheiten) entsprechend zu informieren.

Die Ortsbeiratsmitglieder sind hiermit einverstanden. Diesbezüglich werden keine Ein­wände oder Bedenken geäußert.

 

Ortsbeiratsmitglied Freimann ist der Auffassung, dass auch in Höhe des Übergangs­bereiches von der Hengstbacher Straße auf den Radweg in Richtung Hengstbacher Mühle eine solche Markierung sinnvoll sei.

 

Sodann informiert Ortsvorsteher Dettweiler, mittlerweile sei die gewünschte mobile Geschwindigkeitsmessanlage bestellt worden.

Die Datenauswertung samt gegebenenfalls Vorstellung der Ergebnisse im Ortsbeirat werde durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes erfolgen.

 

Im Anschluss daran erklärt der Vorsitzende, er beabsichtige aus den noch zur Verfügung stehenden Restmitteln des Vorortbudgets (investiver Bereich) insgesamt 3 Schränke zu erwerben (2 Schränke für das Dorfgemeinschaftshaus Mittelbach und 1 Schrank für das Dorfgemeinschaftshaus Hengstbach).

Entsprechende Angebote würden ihm bereits vorliegen. Er habe diese an den für die zentralen Beschaffungen zuständigen Mitarbeiter bei der Stadtverwaltung, Herrn Sapich, weitergeleitet.

Nach einer kürzeren Aussprache erklären sich die Ortsbeiratsmitglieder mit der beab­sichtigten Anschaffung dreier Schränke   e i n s t i m m i g   einverstanden.

Diesbezüglich werden keine Einwände oder Bedenken geäußert.

 

Ortsbeiratsmitglied Freimann spricht die V-DSL-Ausbaumaßnahme der Deutschen Tele­kom AG in Mittelbach/Hengstbach an, wobei er sich erkundigt, zu wieviel Prozent die Hausanschlüsse bereits hergestellt wurden.

Des Weiteren würde ihn interessieren, zu welchem Zeitpunkt diese Arbeiten im Bereich der Wacholderstraße vorgesehen seien.

 

Ortsvorsteher Dettweiler antwortet, nach seinem Kenntnisstand solle die Gesamtmaß­nahme noch während des laufenden Jahres abgeschlossen werden, wobei er allerdings bislang noch keine diesbezügliche Rückmeldung erhalten habe.

 

Ortsbeiratsmitglied Heßler spricht die Geschwindigkeitsbeschränkung zwischen Orts­ausgang Mittelbach und Ixheim an.

Wenn man den Stadtteil Mittelbach in Richtung Ixheim verlasse, folge nach dem Orts­schild ein Schild mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h. Früher wäre danach ein weiteres Schild gefolgt, welches oben genannte Geschwindigkeitsbeschränkung aufgehoben habe. Dieses sei nicht mehr vorhanden. Somit bestehe nunmehr durchgehend eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h.

Er frage sich, ob das zweite Schild bewusst entfernt worden sei oder eventuell von hierzu nicht berechtigten Personen entfernt worden wäre.

Er könne nicht nachvollziehen, dass für den Verkehr auf der Fahrbahnseite gegenüber (d.h. von Ixheim nach Mittelbach) keine solche Beschränkung bestehe – also eine Geschwindig­keit von 100 km/h gefahren werden dürfe.

Der Vorsitzende bittet Frau Eitel (Ordnungssamt – Sachgebiet Straßenverkehrsangelegen­heiten) um diesbezügliche Klärung.

 

Ortsbeiratsmitglied Molter ist der Auffassung, im Zuge des Ausbaues der örtlichen Kinder­tagesstätte (bezüglich U 3-Betreuung) sei es sinnvoll, dass der Ortsbeirat hier eine Bege­hung durchführe, um den Sachstand vor Ort in Erfahrung zu bringen.

 

Der Vorsitzende erklärt, er werde sich diesbezüglich mit der Gesellschaft für Wohnen und Bauen GmbH in Verbindung setzen.

 

Ortsbeiratsmitglied Krönig bemerkt, in der Planungsphase des Neubaugebietes „Auf Äckerchen“ wäre seitens des Ortsbeirates vorgeschlagen worden, eine dezentrale Fern­wärme- und Energieerzeugung für Strom – d.h. eine „Kraft-/Wärmekoppelung“ zu prüfen. Letztendlich sei dies nicht realisiert worden, da – laut Auskunft von Herrn H. Heinrich (Wärme-Service Zweibrücken GmbH) – diese Energieversorgungsvariante hinsichtlich des oben genannten Neubauge­bietes keine wirtschaftlich vertretbare Form der Energiever­sorgung darstellen würde.

Mittlerweile hätten sich bereits verschiedene Orte (beispielsweise im Saarland) für dieses System entschieden bzw. es werde zumindest ernsthaft als Möglichkeit erwogen.

Es sei davon auszugehen, dass diese Energieversorgungsform in der Zukunft – weil poli­tisch gewollt – eine sehr gute Perspektive haben werde. Deshalb könne er nicht nachvoll­ziehen, dass diese Energieversorgungsvariante bei einer Neuplanung für ein Baugebiet nicht realisiert worden wäre.

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache an.

 

Ortsbeiratsmitglied Beckmann erkundigt sich, ob bereits eine Rückmeldung zu der von ihr bereits mehrfach angesprochenen Problematik bezüglich des teilweise sehr groben Schot­terbelages auf dem Feldwirtschaftsweg in der Verlängerung Lindenhofstraße (Richtung Kugelfang) vorliege.

Für Rollstuhlfahrer, Personen mit Kinderwagen bzw. Rollatoren etc. sei dieser Weg nicht befahrbar.

 

Der Vorsitzende erklärt, momentan stehe eine Rückmeldung noch aus.