TOP Ö 4: Verschiedenes

Ortsvorsteherin Seibert spricht die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes im Stadtteil Rimschweiler an.

Bislang würden zwei Angebote bezüglich Baumspenden vorliegen.

Nach Auftragserteilung würde zwar der UBZ das Fällen, den Transport samt Aufstellung sowie das Schmücken des Baumes übernehmen, jedoch seien diese Arbeiten – welche über das Vorortbudget finanziert werden müssten – sehr kostenintensiv.

Deshalb sollten möglichst alle erforderlichen Arbeiten in Eigeninitiative von Mitgliedern des Ortsbeirates bzw. sonstiger Bürger vor Ort erfolgen.

Die Anwesenden sind mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Diesbezüglich werden keine Einwände oder Bedenken geäußert.

 

Die Vorsitzende informiert, die an den Straßenlampen befindlichen Blumenampeln würden ebenfalls in Eigeninitiative von Ortsbeiratsmitgliedern abgehängt.

 

Sodann berichtet Ortsvorsteherin Seibert, infolge Verzögerungen stünden noch einige kleinere Restarbeiten innerhalb des neuen Feuerwehrgebäudes aus.

Die offizielle Einweihung des Gebäudes wird somit frühestens Mitte/Ende Dezember 2013, wahrscheinlich jedoch erst im Jahr 2014 erfolgen.

 

Im Anschluss daran informiert Ortsvorsteherin Seibert, das seitens des Ortsbeirates ge­wünschte Spielgerät für den Kinderspielplatz Rimschweiler wäre seitens Herrn Hell (UBZ) bestellt worden. Die Lieferung solle bis spätestens Ende November 2013 erfolgen.

Die erforderlichen Vorarbeiten zum Einbau des Gerätes würden ebenfalls seitens des UBZ durchgeführt. Der Termin zur Aufstellung des Gerätes werde seitens Herrn Hell nach Lieferung noch bekanntgegeben.

 

Die Vorsitzende bemerkt, im Stadtteil Rimschweiler finde am kommenden Sonntag, dem 17.11.2013, um 11.15 Uhr die Feierstunde zum diesjährigen Volkstrauertag am Ehrenmal auf dem Friedhof statt.

Sie bittet die Ortsbeiratsmitglieder um rege Teilnahme an dieser Gedenkfeier.

 

Sodann spricht Ortsvorsteherin Seibert die ursprünglich während der Herbstferien 2013 vorgesehene Ortsbegehung im Stadtteil Rimschweiler an.

Diese habe aus diversen Gründen nicht stattgefunden. Sie werde im Frühjahr 2014 nach­geholt.

 

Die Vorsitzende berichtet, in der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 03.09.2013 habe sie angekündigt, dass sie im Zusammenhang mit Beschwerden hinsichtlich der Pflege von Grünanlagen beabsichtige, Mitarbeiter des UBZ zur nächsten Sitzung einzuladen.

Mittlerweile habe sie jedoch hiervon abgesehen, nachdem sie diesbezügliche Gespräche mit den zuständigen Mitarbeitern geführt habe.

Dabei sei sie gebeten worden, dass Beschwerden über den Pflegezustand hinsichtlich Friedhof sowie sonstiger städtischer Anlagen möglichst zeitnah dem UBZ – am besten mittels Telefonat – gemeldet werden sollten.

Sie bittet sowohl die Mitglieder des Ortsbeirates als auch die gesamte Einwohnerschaft künftighin entsprechend zu verfahren.


Ortsbeiratsmitglied Schantz bemerkt, ihm sei bereits wiederholt aufgefallen, dass mittels Kehrmaschine in den Sommermonaten in dem Bereich Radweg Reinigungsarbeiten vorgenommen werden.

Dies wäre allerdings in den Herbstmonaten nicht der Fall, obwohl in dieser Jahreszeit ‑ gegenüber den Sommermonaten – erhöhter Reinigungsbedarf (u. a. Gefahrenstellen infolge Laubfalls) besteht.

Die hierfür maßgeblichen Gründe könne er nicht nachvollziehen.

 

Ortsvorsteherin Seibert weist in diesem Zusammenhang auf die dem UBZ obliegende Verkehrssicherungspflicht hin. Sie gehe davon aus, dass auch im Bereich Radweg diesbezüglich regelmäßig Kontrollen durchgeführt werden – allerdings könne sie keine Angaben darüber machen, wie häufig diese erfolgen.

 

Ortsbeiratsmitglied Nunold erklärt, mittlerweile sei die ursprünglich gebaute Fluchttreppe am Neubau des Feuerwehrgebäudes entfernt und versetzt wieder errichtet worden.

 

Sodann informiert die Vorsitzende, in ihrem Büro im Gemeindehaus wären Formulare zur Bestellung von Brennholz vorhanden, welche in ihrer Sprechstunde (jeweils donnerstags) abgeholt werden könnten.

Sie bitte, ggf. interessierte Bürger diesbezüglich zu informieren.

 

Ratsmitglied Zahler spricht die seitens des Landesbetrieb Mobilität (LBM) durchgeführte Straßenausbaumaßnahme bezüglich der B 424 (Verbindungsstraße zwischen Rimschweiler und Ixheim sowie zwischen Rimschweiler und Althornbach) an.

Sowohl einige Tage vor Beginn der Arbeiten als auch nach Abschuss der Maßnahme habe eine Vollsperrung bestanden.

Er könne nicht nachvollziehen, weshalb diese nicht zeitnah mit Beginn der Arbeiten erfolgt ist bzw. unverzüglich nach Beendigung der Arbeiten wieder entfernt worden ist.

Außerdem weise lediglich ein kleines Hinweisschild in Höhe der Autobahnab- bzw.
-auffahrt in Ixheim auf die derzeit noch bestehende Baustelle samt Vollsperrung zwischen Rimschweiler und Althornbach hin, welches von vielen Kraftfahrern übersehen werde.

Solche Projekte des LBM müssten künftighin unbedingt bürgerfreundlicher umgesetzt und gestaltet werden.

 

 

 

 


 

 

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