Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 

 

 


Herr Götz stellt anhand einer Präsentation die Organisation des Eigenbetriebes für Liegenschaften der Stadt Landau vor und beantwortet im Anschluss die Fragen der Ratsmitglieder.

Diese Präsentation ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.

 

Herr Götz berichtet, dass der Eigenbetrieb in Landau keine eigene juristische Person sei und deshalb die Arbeitsverträge zwischen der Stadt und den Mitarbeitern unverändert fortgelten würden. Seine Leitungsstelle sei neu geschaffen, von der KGST bewertet worden und daraufhin mit A 14 vergütet. Der Eigenbetrieb bilanziere nach HGB gemäß der Eigenbetriebsverordnung. Der Landauer Stadtrat habe über den Wirtschaftsplan die Möglichkeit auf den Eigenbetrieb einzuwirken und der Werksausschuss entscheide über die Betriebssatzung.

 

Herr Götz erklärt, dass die Gebäudereinigungsarbeiten von einer Fremdfirma im Auftrag durchgeführt würden. Die Beauftragung der Firma sei schon vor der Umstellung erfolgt und habe sich gut bewährt.

 

Herr Götz erklärt weiterhin, dass die Mieten entsprechend des Kostendeckungsprinzpis berechnet seien.

 

Frau Wilhelm schlägt vor, dass die Verwaltung eine Machbarkeitsanalyse erstellen soll.

 

 

 

 


 

 

 

Verteiler:

Amt 10