Der Hauptausschuss  fasst   e i n s t i m m i g   folgenden

 

Beschluss:

 

Der Erhöhung des Nachtrags N1 von 20.652,09 € brutto und des Nachtrags N2 von

11.092,09 € brutto sowie der Mehrkosten von 50.268,47 € brutto auf insgesamt

68.918,20 € brutto wird zugestimmt.

 

Der Vorsitzende erläutert die im Rahmen der Umgestaltung des Alexanderplatzes im Sanierungsgebiet „Innenstadt / Herzogvorstadt“ (SAN I) angefallenen Mehrkosten.

Er verweist dabei auf die den Mitgliedern des Hauptausschusses zur Verfügung gestellten Bilder.

Oberbürgermeister Kurt Pirmann führt aus, ein Nachtrag sei  auf erschwerte Betonabbrucharbeiten bei der Verlegung der Telekomleitungen zurückzuführen, ein weiterer Nachtrag beziehe sich auf die Beleuchtung der Alexanderkirche.. Zusätzlich seien bei der

Verlegung der Leitungstrasse der neuen Telekomleitungen Mehrkosten angefallen.

 

Ausschussmitglied Schanne-Raab fragt nach, ob die Leerrohre der Telekom bei einer früheren Baumaßnahme der Stadtwerke am Alexanderplatz bereits berücksichtigt worden waren.

Herr Boßlet verneint dies seitens des UBZ. Es habe sich damals lediglich um einen Austausch der Graugussleitungen gehandelt.

Ausschussmitglied Rimbrecht möchte wissen,, wann das Netz für den schnellen Internetzugang frei geschaltet werde. Frau Kraft beantwortet diese Frage mit „morgen“ bzw. „übermorgen.Jedoch sei zu beachten, dass das schnellere Internet auch entsprechende Vertragsanpassungen erforderlich mache. Die Telekom biete hierfür zwei Informationsveranstaltungen an, von denen die erste am 19. im Ratssaal und die zweite am 26. in Mittelbach stattfinde.

 

Ausschussmitglied Kroh erkundigt sich danach, ob die Stadt gegenüber der Telekom

grundsätzlich zur Zahlung der gesamten Verlegearbeiten verpflichtet sei.

Herr Boßlet stellt den Sachverhalt unter Bezugnahme auf § 150 BauGB klar, wonach Versorgungsträger in einem Sanierungsgebiet die volle Erstattung ihrer Aufwendungen zustehe.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	14
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

 

 

Verteiler:

60

UBZ