Der Stadtrat fasst ohne Aussprache   e i n s t i m m i g   folgenden

 

Beschluss:

 

Der in der Anlage zu dieser Vorlage enthaltene, angepasste Durchführungsvertrag wird gemäß § 12 Abs. 1 BauGB mit dem Landesverein für Innere Mission in der Pfalz e.V., Bad Dürkheim, abgeschlossen.

 

 

Ratsmitglied Kroh verlässt aufgrund Befangenheit (§ 22 GemO) den Sitzungssaal.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	30
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

Ratsmitglied Kroh hat aufgrund § 22 GemO nicht an der Beschlussfassung teilgenommen.

 

 

 

Verteiler:

Amt 60