1          Anfrage von Ratsmitglied Düker

 

Verkaufsoffener Sonntag – Kutschfahrten Herr Euskirchen

Ratsmitglied Düker berichtet, dass an dem sehr gut besuchten verkaufsoffenen Sonntag von Herrn Euskirchen vom Hilgardcenter bis zum Schlossplatz Kutschfahrten durchgeführt worden seien. Problematisch dabei sei gewesen, dass die Kutsche durch die Fußgängerzone fuhr, in welcher auch noch ein Flohmarkt stattgefunde habe. Ratsmitglied Düker möchte wissen, ob diese Fahrten durch die stark frequentierte Fußgängerzone durch die Verwaltung erwünscht gewesen sei.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Schanne-Raab  

 

Image Rosenstadt Zweibrücken

Ratsmitglied Schanne-Raab berichtet, dass an den Stadteingängen Rosen entfernt worden und das Image der Stadt als Rosenstadt nicht mehr sichtbar sei.

 

Antwort der Verwaltung:

Herr Bosslet erklärt, dass an den Kreiseln derzeit Pflanzarbeiten durchgeführt würden und man das Ergebnis dieser Maßnahmen noch abwarten sollte. Allerdings seien aufgrund der von der ADD geforderten Sparmaßnahmen Reduzierungen bzw. Einschränkungen für bestimmte Flächen notwendig.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Dr. Pohlmann

 

Ökologische Stadtbeleuchtung

Ratsmitglied Dr. Pohlmann erklärt, dass der NABU im vergangenen Jahr ein Konzept zur ökologischen Stadtbeleuchtung vorgetragen habe. Er möchte wissen, ob die Umsetzung dieses Konzeptes angedacht oder ob dafür noch ein Stadtratsbeschluss notwendig sei.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass er die Stadtwerke um eine schriftliche Stellungnahme bzw. die Vorlage eines Konzeptes bitten werde.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

 

Straßenverkehr in der Gutenbergstraße

Ratsmitglied Kaiser erklärt, dass es zwischen der Villa Schwinn und dem Geschäft Beulke und Speer keine Fußgängerüberwege gebe.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass er die Anfrage an den Arbeitskreis für Verkehrssicherheit zur Klärung weiterleiten werde.

 

 

5          Anfrage von Ratsmitglied Dr. Runge

 

Teilnahme an der Aktion „piccobello“

Ratsmitglied Dr. Runge erklärt, dass er von Bürgern gebeten wurde anzusprechen, ob die Reinigungs- und Aufräumaktion „piccobello“ auch in der Stadt Zweibrücken eingeführt werden könnte. 

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass er die Zweibrücker Vereine darauf ansprechen werde.

 

 

6          Anfrage von Ratsmitglied Kroh

 

Fasanerieanlage

Ratsmitglied Kroh berichtet, dass nach einem Gutachten die Standfestigkeit der Fasanerieanlage in Teilbereichen gefährdet sei. Mitte der achtziger Jahre seien Messpunkte an den Seitenhäusern eingerichtet worden.

1. Bis zu welchem Zeitpunkt wurden diese regelmäßigen Messungen durchgeführt?

2. Wurde im Rahmen dieser Messungen statische Veränderungen bei der Ruine festgestellt?

3. Was wurde unternommen?

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

7          Anfragen von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

a) Straßenbeleuchtung – Ergänzung zu vorheriger Anfrage

Ratsmitglied Schneider erklärt, dass er in Bezug auf die Beantwortung seiner vorherigen Anfrage aus der Stadtratssitzung am 27.02.14 zum Thema LED-Leuchten exaktere Zahlen (Amortisation, Fördermittel, Warten auf verbesserte LED-Technik) wünsche.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage durch die Stadtwerke zu.

 

 

b) Kodex der Stadt Mainz zur Transparenz

Ratsmitglied Schneider erklärt, dass die Stadt Mainz einen Kodex eingeführt habe, der zur Verbesserung der Transparenz gegenüber den Bürgern beitragen soll. In einem jährlichen Bericht werden die Gremien der Stadt in Bezug auf Besetzung, Gehälter und Interessenskonflikte usw. dargestellt. Er schlägt vor, dass die Stadt einen entsprechenden Kodex ebenfalls einführen sollte.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass dies einer Überprüfung der Rechtmäßigkeit bedarf und der Datenschutz beachtet werden mus.

 

 

 

 

 

Verteiler:

Stadtwerke

Amt 32

Amt 32 – Arbeitskreis Verkehrssicherheit

Amt 60