1          Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

 

a)         Förderprogramm für junge Familien

 

Ratsmitglied Kaiser erklärt, dass die FDP-Fraktion im vergangenen Jahr einen Antrag zwecks eines Förderprogramms für junge Familien gestellt habe und bittet um den Sachstand.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass eine Broschüre in der Fußgängerzone verteilt und in der Verwaltung ausgelegt worden sei. Herr Braun habe sich um die Angelegenheit gekümmert.

 

b)         Überquerung der Hofenfelsstraße / Pirmasenser Str. / Sägewerk Sattler

 

Ratsmitglied Kaiser fragt, ob es eine Möglichkeit für einen Fußgängerüberweg in diesem Bereich gebe.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass dies schon mehrmals geprüft und in mehreren Gremien ohne positives Ergebnis beraten wurde. Er sichert zu, dass das Thema nochmals in die Verkehrsschau aufgenommen werde und ist dabei der Meinung, dass es keine Erfolgsaussichten gebe.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Cleemann

 

Hinweisschild „Parkhaus City Outlet“

 

Ratsmitglied Cleemann weist darauf hin, dass an der Ecke Lammstraße / Landauer Str. immernoch ein Hinweisschild „Parkhaus City Outlet“ stehe und regt an, dieses zu entfernen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert zu, dass sich die Verwaltung um die Angelegenheit kümmern werde.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Hemmer

 

Ratsmitglied Hemmer erklärt: „nachdem bei Abriss des Gebäudes am Kreuzberg durch die Fehleinschätzung des Büros WPW bei der Ausschreibung der Arbeiten ein sehr hoher Nachtrag (Verdoppelung des urprünglichen Betrages) erforderlich wurde, möchte ich folgende Fragen stellen:

 

Hat die Firma WPW Saarbrücken in den letzten Jahren Ausschreibungen für Bauvorhaben in der Stadt Zweibrücken durchgeführt? Wenn ja, ist es bei diesen Bauvorhaben zu Nachträgen in größerem Umfang gekommen?“

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Weber

 

a)         Parken in der Maxstraße

 

Herr Weber erklärt, dass die Parksituation in der Maxstraße nicht tragbar sei, da die Nutzung des Bürgersteigs nur noch eingeschränkt möglich sei.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Beigeordneter Pirmann erklärt, dass im Rahmen des Machbaren dort durch die Politessen kontrolliert werde.

 

b)         Spielgeräte in der Fußgängerzone

 

Herr Weber möchte wissen, warum es im Bereich der Spielgeräte keinen Sicherheitsbelag gebe.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass die Spielgeräte so ausgewählt und zugelassen worden seien, dass kein Sicherheitsbelag notwendig sei.

 

 

5          Anfrage von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

a)         Behördenzentrum Maxstraße – Aufruf-Tafeln

 

Ratsmitglied Schneider bittet darum, dass die Tafeln auf denen die Bürger darauf hingewiesen werden, wann sie an der Reihe sind, vergrößert werden sollen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine Prüfung der Angelegenheit zu.

 

b)         Einrichtung einer Tauschbörse am Wertstoffhof

 

Ratsmitglied Schneider schlägt vor, - wie andere Städte auch - eine Tauschbörse für gebrauchte Gegenstände einzurichten.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine Prüfung der Angelegenheit zu. Er erklärt, dass er den Tausch von Elektrogeräten aus Haftungsgründen als problematisch erachte und dass der Kinderschutzbund auch schon diese Möglichkeit anbiete.

 

 

6          Anfrage von Ratsmitglied Wilhelm

 

Erweiterung der Kernzone

 

Ratsmitglied Wilhelm erklärt, dass Investoren keine Verkaufsflächen angeboten werden konnten und dass deshalb bereits im vergangenen Jahr im Bauausschuss über die Erweiterung der Kernzone beraten wurde. Mittlerweile hätten die Fraktionen Vorschläge zu diesem Thema gemacht. Ratsmitglied Wilhelm fragt nun nach dem Sachstand.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass sich die Verwaltung nach den Sommerferien mit diesem Thema befassen und dann im Stadtrat berichten werde.

 

 

 

 

 

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