1          Anfrage von Ratsmitglied Schanne-Raab

 

Asylanten und Flüchtlinge in Zweibrücken

 

1.    Wie viele Flüchtlinge/Asylbewerber sind von 2012 bis heute in Zweibrücken angekommen?

2.    Welches sind die Herkunftsländer?

3.    Wie werden die Menschen untergebracht? Wie ist die Unterbringung für Allein­stehende? Für Familien?

4.    Wie viele Kinder im schulpflichtigen Alter sind dabei? Wo werden sie einge­schult und wie lernen sie Deutsch?

5.    Wie viele sind als unbegleitete Minderjährige auf sich allein gestellt? Welche Hilfsangebote gibt es für sie?

6.    Das Asylbewerberleistungsgesetz sieht Unterstützung in Form von Sach­leistungen und Geldleistungen vor. Wie erhalten Personen in Zweibrücken ihre Unterstützung?

7.    Wie steht es mit Arbeitsmöglichkeiten?

8.    Mit welchen Organisationen arbeitet die Stadt bei der Betreuung von Asyl­bewerbern zusammen?

9.    Wie viele Personen sind von den jüngsten Änderungen des Asylgesetzes – insbesondere der Erklärung von Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Drittstaaten – betroffen und können/sollen dorthin abgeschoben werden?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung zu.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Dettweiler

 

Zustand der alten B 10 entlang des Bahneinschnitts

 

Ratsmitglied Dettweiler erklärt, dass sich die Begrenzung der alten B 10 entlang des Bahnabschnitts in einem katastrophalen Zustand befinde und möchte wissen, ob die Verwaltung den LBM diesbezüglich kontaktieren könne.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass diesbezüglich bereits ein Schreiben an den LBM gerichtet worden sei.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Ruf

 

DSL-Versorgung in Mörsbach

 

Ratsmitglied Ruf möchte wissen, ob es die Möglichkeit gebe, neue Anträge zu stellen oder ob der Breitbandausbau für den Stadtteil Mörsbach in den 25-Punkte-Plan aufgenommen werden könne.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass die Ministerin Lemke weitere Schritte abgelehnt habe.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Dr. Ohler

 

Grabfeld auf dem Hauptfriedhof  

 

Ratsmitglied Dr. Ohler berichtet, dass es ein Grabfeld auf dem Hauptfriedhof gebe, auf welchem Namen von Gefallenen des 1. Weltkrieges erkennbar seien. Es fehle jedoch an einem Hinweisschild mit zusätzlichen Informationen über die Gefallenen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine Prüfung der Angelegenheit zu.

 

 

5          Anfragen von Ratsmitglied Düker

 

a) Parkplätze in der Von-Rosen-Straße und der Rosengartenstraße

 

Ratsmitglied Düker erklärt, dass in den Straßen die Markierungen für die Parkplätze viel zu schmal eingezeichnet seien. Er bittet, die Abstandsmarkierungen zu überdenken, damit dort leichter geparkt werden könne.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine Prüfung der Angelegenheit zu.

 

 

b) Unterführung an der Ausfahrt Zweibrücken - Mitte

 

Ratsmitglied Düker bittet darum, die Wand in der Unterführung zur besseren Sichtbarkeit weiß streichen zu lassen.

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine Prüfung der Angelegenheit zu.

 

 

6          Anfrage von Ratsmitglied Melanie Schneider

 

Gehwegssituation in der Dr-Ehrensberger-Straße

 

Frau Schneider berichtet, dass es auf den Gehwegen sehr viele Pfützen gebe und Passanten auf die Straße ausweichen würden. Sie bittet darum, diese Gefahrensituation zu beheben.

 

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende sichert eine Prüfung der Angelegenheit zu.

 

 

 

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