Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 

 

 


1          Anfrage von Ratsmitglied Düker

 

FH Zweibrücken – An- und Abfahrtsverkehr

 

Ratsmitglied Düker erklärt, dass viele Studenten der FH durch die Straßen Am Schönhof und Hochstraße „als Schleichweg“ zur FH fahren würden, statt die eigentliche Zufahrt über die Landstuhler Straße zu nehmen. Die Bewohner dieser Straßen hätten sich darüber bei ihm beschwert und bitten um Maßnahmen der Stadt, um dieses stark erhöhte Verkehrsaufkommen zu reduzieren.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine Prüfung der Angelegenheit zu.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Dr. Ohler

 

Mauer Fasanerie

 

Ratsmitglied Dr. Ohler möchte wissen, wer für die Unterhaltung der Mauer zuständig sei.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Weber

 

a) Verschmutzug der Fußgängerzone nach Halloween

 

Ratsmitglied Weber berichtet, dass die Fußgängerzone nach der Halloween Veranstaltung erheblich verschmutzt gewesen und keine gesonderte Reinigung erfolgt sei.

 

Antwort der Verwaltung:

Herr Bosslet erklärt, dass ihm von den Veranstaltern mitgeteilt worden sei, dass keine zusätzlichen Müllereimer notwendig seien und deshalb von Seiten des UBZ nicht reagiert wurde.

Der Vorsitzende erklärt, dass man hier aus Fehlern lerne und es in Zukunft beachten werde.

 

 

b) Tag der Vereine

 

Ratsmitglied Weber erklärt, dass verschiedene Vereine nicht zum „Tag der Vereine“ eingeladen worden seien.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass dies keine städtische Veranstaltung gewesen sei und er deshalb dazu nichts sagen könne.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Nunold

 

Leitplanken in der Fruchtmarktstraße

Ratsmitglied Nunold berichtet, dass die Leitplanken in der Fruchtmarktstraße völlig verdreckt und nicht mehr zu erkennen seien. Er bittet um eine Reinigung.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert zu, dass sich die Verwaltung um diese Angelegenheit kümmern werde.

 

 

5          Anfrage von Ratsmitglied Burkei

 

a) Blindenstreifen in der Fußgängerzone

Herr Burkei spricht an, dass der Behindertenbeauftragte Herr Kaufeld nach seiner Auffassung an der Planung des Blindenstreifens offensichtlich nicht beteiligt gewesen sei. Die Farbe des Streifens wäre ungünstig gewählt und zudem behinderten Laternen, Warenständer und  Schilder das Gehen auf dem Streifen. Mit dieser gegebenen Situation hätte man auch auf den Streifen verzichten können. Er erklärt, dass die Stadt gegen die Geschäftsinhaber Ordnungsgelder verhängen solle, um die Situation zu verbessern.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass dies so nicht der Wahrheit entspreche. Herr Kaufeld sei an den intensiven Beratungen und Planungen beteiligt gewesen. Der Vorsitzende ist der Meinung, Ordnungsgelder sollen nicht verhängt werden, man könne die Geschäftsinhaber jedoch auf die Situation hinweisen und mahnen. 

 

 

b) Gebäude ehemalige Hauptschule Nord

Ratsmitglied Burkeit möchte wissen, ob das Gebäude zukünftig von der VHS genutzt werde und warum diese Planung nicht im Stadtrat vorgestellt werde.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass die zukünftige Nutzung des Gebäudes dem Stadtrat rechtzeitig vorgestellt werde.

 

 

6          Anfrage von Ratsmitglied Hemmer

 

Straßenbeleuchtung

Ratsmitglied Hemmer möchte wissen, in welchen zeitlichen Abständen die Straßenbeleuchtung kontrolliert werde. Im Bereich Beckerswäldchen / Langentalstraße sei am Wochenende die Beleuchtung ausgefallen.

 

Antwort der Verwaltung:

Herr Brennemann erklärt, man könne auf der Internetseite der Stadtwerke über ein Kontaktformular eine Störungsmeldung abgeben.


 

 

 

 

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