Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss beschließt  m e h r h e i t l i c h  die Umwandlung einer Regelgruppe in eine Krippengruppe in der kath. Kindertagesstätte „Heilig Kreuz“ und die Verlängerung der Öffnungszeiten von 07.00 – 17.00 Uhr ab dem Kindergartenjahr 2015/2016 in den Kindertagesstättenbedarfsplan aufzunehmen. Die Maßnahme wird nach den städtischen Richtlinien bezuschusst. Sofern sich der Zuschussbetrag in einem vorgegebenen Rahmen bewegt wird von der Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit abgesehen. Voraussetzung ist, dass der Träger seine Personalkostenanteile selbst trägt.


Herr Franzen erläutert anhand der Drucksache den o.g. Sachverhalt. Die im Anschluss gestellten Fragen wurden abschließend beantwortet.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

14

Nein:

0

Enthaltung:

1