1          Anfrage von Ratsmitglied Schiller

 

Informationsmaterial für Touristen/Ortsfremde

Ratsmitglied Schiller schlägt vor, am Bürgerzentrum Max 1 eine Informationstafel mit Hinweisen für Ortsfremde anzubringen, wo und wann Touristeninformationen erhältlich sind.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Dr. Runge

 

Bäume im Fliederweg

Ratsmitglied Dr. Runge erklärt, dass im Bereich Fliederweg / Im Tempel einsturzgefährdete Bäume (Eichen, Eschen etc.) stehen würden. Er bittet die Verwaltung um Überprüfung bzw. Fällung der Bäume, da spielende Kinder in Gefahr seien.

 

Antwort der Verwaltung:

Herr Bosslet erklärt, dass momentan kein Handlungsbedarf bestehe, da die Bäume von Sachverständigen kontrolliert worden seien.

Der Vorsitzende sichert darüberhinaus eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

3          Anfragen von Ratsmitglied Burkei

 

a) Platanen auf dem Herzogplatz

Ratsmitglied Burkei möchte wissen, wann das Thema „Platanen“ in einem Ausschuss beraten wird. 

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass dies TOP des nächsten Bau- und Umweltausschusses werde.

 

b) Bubenhausener Kreisel

Ratsmitglied Burkei ist der Meinung, der Bau einer Tangente sei sinnvoller und kostengünstiger als ein Überflieger.

Er bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass der Stadtrat einen Beschluss für den sog. „Überflieger“ gefasst habe, der nun umgesetzt werde. Der Bund sei für Bau und Unterhaltung zuständig. Die direkte Anbindung der Daimlerbrücke an die A 8 entlaste den Kreisel und somit den Verkehrsfluss in der Daimlerstraße, was wiederum den Märkten diene.

 

c) Wasserschaden in der ehemaligen Hauptschule Nord

Ratsmitglied Burkei möchte wissen, wie hoch der Schaden mittlerweile beziffert werde.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass eine vollständige Schadensermittlung noch nicht abgeschlossen sei, da die Auswirkungen des Wasserschadens noch nicht absehbar seien.

 

d) Baugebiet RI 17 in Rimschweiler

Ratsmitglied Burkei möchte wissen, warum das Baugebiet RI 17 erst Ende 2017 erschlossen werden soll.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass es derzeit noch keinen rechtskräftigen Bebauungsplan gebe. Grund dafür sei u.a., dass die Bodenuntersuchung auf Altablagerungen erst seit vergangener Woche vorliege.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Weber 

 

Deponie auf der Sechsmorgen

Ratsmitglied Weber möchte wissen, wie Stand der Dinge bezüglich der Deponie ist.

Er fragt insbesondere, ob es noch Messungen gebe und ob noch Gefahren von der Deponie ausgehen.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

5          Anfragen von Ratsmitglied Dirk Schneider 

 

a) Anzahl bzw. Dauer der Stromsperrtage

Ratsmitglied Dirk Schneider bittet um eine detailliertere Beantwortung seiner Anfrage aus der Stadtratssitzung im Februar.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

b) Fahrradkarte der Agenda 21

Ratsmitglied Schneider möchte wissen, wieso diese Fahrradkarte über eine historische Tour / Route nicht mehr erhältlich ist bzw. nicht mehr ausliegt.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

c) Behördenzentrum Max 1 – Datenschutz

Ratsmitglied Schneider erklärt, dass er am Rosenmontag im Max 1 um einen separierten Besprechungsraum gebeten habe, um eine Auskunft über seine Daten zu erhalten. Dies sei nicht möglich gewesen, auch die Daten wurden ihm nicht mitgeteilt.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

 

 

 

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