TOP Ö 2: Verfügungsmittel des Stadtteils Rimschweiler (Vorortbudget)
- Anhörung der Ortsbeiratsfraktionen zu den Verwendungsvorschlägen aus der Sitzung am 05.03.2015
- ggf. Beschlussfassung

Ortsvorsteherin Seibert berichtet, im Rahmen der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 5.3.2015 seien bereits entsprechende Vorschläge zur Verwendung der Verfügungsmittel im Jahr 2015 in Höhe von insgesamt 2.500,00 € geäußert worden.

Um einen besseren Überblick über deren Finanzierungsmöglichkeiten zu erhalten, infor­miert die Vorsitzende zunächst über die Kosten einiger alljährlich anfallender bzw. ihrerseits beabsichtigter Ausgaben:

 

-      Neujahrsempfang: ca. 400,00 €
(einschließlich Freikarten für Hallenbad)

 

-      Bepflanzung der „Blumenampeln“: ca. 350,00 €
(einschließlich Blumenerde)

 

Man kommt überein, dass die Bepflanzung der „Blumenampeln“ am 19.05.2015 um 16.00 Uhr durchgeführt wird.

 

Ortsvorsteherin Seibert berichtet weiter, darüber hinaus beabsichtige sie der Jugend­ab­teilung (Fußball) des TuS Rimschweiler eine Zuwendung in Höhe von 200,00 € anlässlich einer geplanten Meisterschaftsfeier zu übergeben (für die Teilnahme der „TuS-Mädchen“ an einem internationalen Fußballturnier in Spanien).
Anlässlich der Verabschiedung der Leiterin der örtlichen Grundschule, Frau Grzeschik, habe sie eine Bezuschussung in Höhe von ca. 100,00 € vorgesehen (für ein gemeinsames Frühstück mit den Schulkindern).

Eventuell werde sie anlässlich des Jubiläums des 1. FCK-Fanclubs ebenfalls eine Zuwen­dung überreichen. Näheres stehe derzeit jedoch noch nicht fest.

 

Die Ortsbeiratsmitglieder sind mit sämtlichen seitens Ortsvorsteherin Seibert vorstehend genannten Ausgaben einverstanden. Diesbezüglich werden keine Einwände oder Bedenken geäußert.

 

Sodann erkundigt sich die Vorsitzende bezüglich des Planungsstandes der seitens der Orts­beiratsfraktionen im Rahmen der Sitzung des Ortsbeirates am 5.3.2015 bereits vorgeschla­genen Projekte.

 

Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann (SPD-Ortsbeiratsfraktion) erklärt, hinsichtlich der beabsich­tigten Beschaffung samt Aufstellung von Ruhebänken samt Tisch könne er derzeit noch nichts neues berichten, da dieses Projekt erst in einer Anfang Mai vorgesehenen Frak­tionssitzung näher konkretisiert werde.

Bezüglich der Herstellung samt Aufstellung einer Informationstafel (zur Aufhängung von Plakaten etc.) im Ortseingangsbereich könne Ortsbeiratsmitglied Kube nähere Angaben machen.

 

Ortsbeiratsmitglied Kube berichtet, nachdem er eine entsprechende Konzeptzeichnung erstellt habe, habe er diese – zwecks Erstellung einer professionellen Zeichnung – weiter­geleitet, welche sodann an eine Firma – zwecks Materialbeschaffung – gegeben werde.

Er gehe davon aus, dass in ca. 4 Wochen die Anfertigung des Schildes in Angriff ge­nommen werden könne.

 

Ortsvorsteherin Seibert weist darauf hin, dass die Materialkosten die Wertgrenze für kon­sumtive Ausgaben in Höhe von 489,00 € (brutto – d. h. inkl. Mehrwertsteuer) nicht über­schreiten dürften.

 

Namens der CDU-Ortsbeiratsfraktion erklärt Ortsbeiratsmitglied Metzger, das Projekt „Gedenkstein“ sei – zum gegenwärtigen Zeitpunkt – noch nicht weiter verfolgt worden.

Sie werde jedoch demnächst diese Maßnahme in Angriff nehmen.

Falls die Verfügungsmittel hierfür nicht mehr ausreichend sein sollten, könnte der Gedenk­stein ggf. auch Anfang des Jahres 2016 aufgestellt werden.

 

Die Vorsitzende bittet zunächst um Ermittlung der in diesem Zusammenhang voraussicht­lich anfallenden Kosten, damit sodann Überlegungen hinsichtlich der Prioritäten aller an­geregten Projekte erfolgen könnten.

 

Ortsbeiratsmitglied Metzger sagt zu, die Kosten bis zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates zu ermitteln.

 

Ratsmitglied Burkei erachtet es als sinnvoll, den Gedenkstein am 30. Jahrestag des am 7.1.1986 erfolgten Flugzeugabsturzes offiziell aufzustellen.

 

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

Amt 20 – 1 x