TOP Ö 5: Bauleitplanung,
Teiländerung 1 des Bebauungsplanes ZW 115 "Zwischen Quebecstraße und Obere Himmelsbergstraße" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

1.      Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB werden, wie in dieser Vorlage unter III ausgeführt, behandelt.

2.       Der Stadtrat billigt die Teiländerung 1 des Bebauungsplans ZW 115 "Zwischen Quebecstraße und Oberer Himmelsbergstraße“, bestehend aus zeichnerischen und textlichen Festsetzungen und der Begründung in der dieser Vorlage beigefügten Fassung und beschließt sie gem. § 10 BauGB als Satzung.

3.      Der Stadtrat billigt die Bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 88 Abs. 1 bis 4 und Abs. 6 LBauO und beschließt diese in der dieser Vorlage beigefügten Fassung als Satzung.

 


Frau Weber erläutert die Sachlage entsprechend der Vorlage.

 

Anschließend fasst der Stadtrat ohne Aussprache   e i n s t i m m i g   folgenden

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

35

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

 

 

Verteiler:

Amt 60

GeWoBau