TOP Ö 14: Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Annahme folgender Spenden wird zugestimmt:

 

  1. Herr Dr. Christoph Legner aus Zweibrücken spendet dem Stadtmuseum zur Förderung 500,00 €.

 

  1. Die Stiftergemeinschaft Südwestpfalz spendet der Herzog-Christian-Musikschule zur Förderung 400,00 €.

 

  1. Die Hanne und Fritz Stauch-Stiftung spendet der Stadt 1.000,00 € für die Sanierung der Denkmalzone in der Fasanerie.

 

  1. Die GeWoBau Zweibrücken stellt dem Beirat für Migration und Integration bis zum 30.06.2016 kostenlos eine Wohnung (ca. 80 m²) zur Lagerung von Sachspenden für Asylsuchende zur Verfügung. Der Mietwert für diesen Zeitraum beträgt 1.900,00 €. Von dem Wert der Sachspende entfallen 700,00 € auf das Jahr 2015 und 1.200,00 € auf 2016.

 

  1. Die GeWoBau Zweibrücken spendet dem Amt für soziale Leistungen 15.000,00 € für die Anschaffung eines Transportbusses für Personen- und Sachtransporte vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingssituation. Von der Spendensumme entfallen 12.000,00 € auf das Jahr 2015 und 3.000,00 € auf 2016.

 

  1. John Deere GmbH & Co. KG spendet der Ignaz-Roth-Schule 70 Computer (div. Ausführung) im Wert von insgesamt 8.445,48 € zur Verwendung zu Unterrichtszwecken.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Ratsmitglied Rimbrecht bittet darum, eine weitere Spende in die Abstimmung mit aufzunehmen:

 

„John Deere GmbH & Co. KG spendet der Ignaz-Roth-Schule 70 Computer (div. Ausführung) im Wert von insgesamt 8.445,48 € zur Verwendung zu Unterrichtszwecken.“

 

Dies habe den Hintergrund, dass die Firma rechtzeitig für ihren Geschäftsabschluss (Geschäftsjahr ist hier nicht das Kalenderjahr) eine Spendenbescheinigung brauche.

Dazu ergeben sich keine Einwände.

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Stadtrat   e i n s t i m m i g   folgenden


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

36

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

 

 

Verteiler:

Amt 10

Amt 20

Amt 40

Amt 41

Amt 50

Amt 60

GeWoBau