Informationstafel

 

Ortsvorsteherin Seibert informiert, die Kosten zur Anfertigung der Tafel etc. seien abgerechnet

worden.

Im Zusammenhang mit der Aufstellung sei allerdings eine Baugenehmigung erforderlich,

weshalb sie sich diesbezüglich bereits mit der Verwaltung (Stadtbauamt) in Verbindung

gesetzt habe.

Dabei sei sie darüber informiert worden, dass die Informationstafel an dem seitens des

Ortsbeirates favorisierten Standort neben dem Radweg (in Höhe Gaststätte „Zum Hasenheim“)

nicht aufgestellt werden könnte, da es sich hierbei bereits um sogenannten „Außenbereich“

handele.

In Absprache mit dem Stadtbauamt schlage sie deshalb vor, die Informationstafel auf dem

ehemaligen Gelände Schallert (nunmehr Gelände der Pfalzwerke) – in Nähe der Litfasssäule

– aufzustellen.

 

Ortsbeiratsmitglied Bastian erachtet einen Standort in der Nähe des sogenannten „Rondells“

(Grünanlage in der Bahnhofstraße) als besser geeignet.

 

Ortsbeiratsmitglied Kube schlägt in diesem Zusammenhang vor, die Informationstafel im

Bereich eines schmalen Grünstreifens, im Anschluss an den Parkplatz zwischen Feuerwehr

und Pachtgrundstück (Garten) des Herrn Ludwig Barsch, aufzustellen.

 

Ortsbeiratsmitglied Schantz schlägt als Standort den Grünstreifen zum Radweg hin,

zwischen den Grundstücken Pirmann (Vogesenstr. 107) und Fischer (Vogesenstr. 105),

vor. Hier könnte die Tafel neben einer seitens der FWG gestifteten Bank aufgestellt

werden.

 

Die Vorsitzende erklärt, sie werde mit der Verwaltung (Stadtbauamt) abklären, ob die vorstehend

genannten, alternativen Standorte als geeignet erscheinen – d.h. nicht im Außenbereich

gelegen seien.

Darüber hinaus werde sie die Eigentumsverhältnisse in Erfahrung bringen.

 

Ortsvorsteherin Seibert bemerkt, im Rahmen der nächsten Sitzung des Ortsbeirates beabsichtige

sie die Standortfrage erneut zu thematisieren, wobei ein entsprechender Beschluss

gefasst werden sollte.

 

 

Tafel für Gedenkstein

 

Ortsvorsteherin Seibert verliest den vorgesehenen Text der Gedenktafel (Breite: 45 cm,

Länge: 50 cm), welche an den 30. Jahrestag des Flugzeugabsturzes erinnere.

 

„Zum Gedenken an den Absturz eines Kampfjets über Rimschweiler am 7. Januar 1986.

Dabei kam unser Mitbürger Ernst Pirmann ums Leben.

Zur mahnenden Erinnerung.

Die Bürgerinnen und Bürger von Rimschweiler, 7. Januar 2016“

 

Die Anwesenden nehmen den Text zustimmend zur Kenntnis.

Diesbezüglich werden keine Einwände oder Bedenken geäußert.

 

 

Ruhebank

 

Ortsvorsteherin Seibert berichtet, Intention des Ortsbeirates sei die Beschaffung einer

Ruhebank im Jahr 2015 gewesen, welche im Jahr 2016 um einen Tisch ergänzt werden

sollte.

Auch wenn eine zeitlich versetzte Aufstellung erfolge, handele es sich hierbei um eine

Nutzungseinheit, welche Kosten von mehr als 410,00 € (netto) verursache und somit die

Wertgrenze für konsumtive Anschaffungen überschreite.

Somit wäre die Finanzierung einer solchen Sitzgruppe über die Mittel des Vorortbudgets

nicht möglich.

 

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache an, wobei die Vorsitzende darauf hinweist,

dass im Rahmen der Anhörung des Ortsbeirates zum nächsten Doppelhaushalt 2017/2018

erneut die Beschaffung solcher Sitzgruppen durch Einstellung entsprechender Haushaltsansätze

im investiven Bereich des städtischen Haushaltsplanes beantragt werden könnten.

 

Allgemein wird Unverständnis über die haushaltsrechtlichen Vorschriften zur Verwendung

der Mittel des Vorortbudgets geäußert, wodurch vielen Personen vor Ort das Engagement

zur Realisierung von Projekten durch Einbringung von Eigenleistungen verloren gehe.

 

 

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