Sitzung: 08.12.2015 Ortsbeirat Rimschweiler
Ortsvorsteherin Seibert informiert zunächst über den Sachstand verschiedener beabsichtigter
Maßnahmen bzw. zu sonstigen, für Rimschweiler relevanten Themen:
Neugestaltung
„Rondell“ (Grünanlage in der Bahnhofstraße)
Dieses Projekt werde voraussichtlich im Frühjahr 2016 in Eigenleistung von Bürgern vor
Ort durchgeführt, wobei seitens UBZ die erforderlichen Pflanzen zur Verfügung gestellt
würden.
Die laufende Pflege der Anlage werde ebenfalls in Eigenleistung erfolgen.
Geschwindigkeitsreduzierung
auf 30 km/h im Bereich Ortsdurchfahrt (Vogesenstraße/
Hornbacher
Straße);
Verkehrslärmuntersuchungen
Laut Auskunft von Frau Eitel (Ordnungsamt – Sachgebiet Straßenverkehrsangelegenheiten)
müsse oben genannte Anregung – samt diesbezüglicher Verkehrslärmuntersuchungen
– noch mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) abgeklärt werden, wobei eine
Zustimmung seitens des LBM (Kostenträger der Verkehrslärmuntersuchung) als fraglich
beurteilt worden wäre.
In einer sich hieran anschießenden kürzeren Aussprache wird Einvernehmen dahingehend
hergestellt, dass das Anliegen des Ortsbeirates hinsichtlich der Durchführung von Verkehrslärmuntersuchungen seitens der Verwaltung nachdrücklich gegenüber dem LBM
unterstützt werden sollte.
Die Vorsitzende informiert, die Geschwindigkeitsmesstafeln in beiden Ortseingangsbereichen
wären vor ca. 5 Jahren seitens Mitarbeiter der Stadtwerke installiert worden. Der damalige Leiter der Abt. Stromversorgung, Herr Lambing, sei nicht mehr im Dienst.
Sein Nachfolger, Herr Schuhmacher, habe einen Mitarbeiter der Abt. Stromversorgung
benannt, welcher die Installation der Anlagen vorgenommen haben könnte. Dieser hätte
jedoch kurzfristig noch nicht im Zusammenhang mit der Datenerfassung samt Auswertung
beider Anlagen befragt werden können, da er sich derzeit noch in Urlaub befinde.
Nachdem er seinen Dienst wieder angetreten habe, werde sie sich diesbezüglich mit ihm in
Verbindung setzen.
Erstellung
einer „Homepage“ für Rimschweiler
Ortsvorsteherin Seibert berichtet, die Realisierung dieses Projektes habe sich als problematisch
herausgestellt, da hierfür u. a. ein hoher Zeitaufwand erforderlich wäre.
Ortsbeiratsmitglied Bastian erachtet eine „Homepage“ nur im Zusammenhang mit einer
Verbindung – d.h. Öffnung zu “sozialen Medien“ (z.B. „Facebook“) als sinnvoll, weshalb
er nur unter dieser Voraussetzung zu einer Mitarbeit bereit wäre.
Blumenampeln
Die Vorsitzende berichtet, sämtliche, an Straßenlampen angebrachte Blumenampeln seien
mittlerweile abgehängt worden.
Evangelische
Seelsorge
Nachdem Herr Pfarrer Kafitz versetzt worden wäre, sei Herr Pfarrer Reiner Conrad (ehemaliger
Seelsorger für den Bereich Ixheim) künftighin u.a. auch für den Stadtteil Rimschweiler
zuständig.
Lediglich die offizielle Bestellung seitens der evangelischen Kirche stehe derzeit noch aus.
Umwelttag
2015
Der am 07.11.2015 stattgefundene Umwelttag sei unproblematisch verlaufen, wobei u.a.
auch die Zusammenarbeit mit dem UBZ als „sehr gut“ zu bezeichnen wäre.
So seien alle gewünschten Hilfsmittel (u.a. Greifzangen etc.) kostenlos zur Verfügung
gestellt worden.
Am Umwelttag hätten sich insgesamt ca. 30 Teilnehmer beteiligt.
Parksituation
in der Vogesenstraße in Höhe Einmündung Eckstraße (vor Ampelanlage)
Laut Auskunft von Frau Eitel (Ordnungsamt – Sachgebiet Straßenverkehrsangelegenheiten)
werde eine Verlängerung der Parkverbotsmarkierung bis Anwesen Vogesenstraße 53
(ehemalige Gaststätte) noch abschließend geprüft. Falls eine Verlängerung befürwortet
werde, werde diese nicht vor Frühjahr 2016 erfolgen, da die hierfür notwendigen Arbeiten
in den Wintermonaten – witterungsbedingt – nicht möglich seien.
Frau Eitel habe noch ergänzend darauf hingewiesen, dass im Fahrbahnbereich parkende
Kraftfahrzeuge zur Verkehrsberuhigung beitragen würden (im Hinblick auf die gewünschte
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h).
Einmündungsbereich
Bahnhofstraße (Bolzplatz)/Radweg
Laut Auskunft von Herrn Dauber (UBZ) werde eine Totalentfernung der hier befindlichen
Hecken auf einer Länge von beidseits ca. 5 m nicht befürwortet. Ein Rückschnitt auf lediglich
noch 1m Höhe werde jedoch noch geprüft.
In oben genanntem Einmündungsbereich werde ein weißer Haltestreifen aufgebracht.
„Bodenwellen“
im Bereich Radweg
Laut Auskunft von Herrn Mannschatz (UBZ) würden die „Bodenwellen“ markiert. Bei
günstigen Witterungsverhältnissen sei vorgesehen, die „Bodenwellen“ noch im laufenden
Jahr zu beseitigen.
Aufstellung
eines Schildes im Bereich des ehemaligen Geländes Mazurkiewicz
Laut Auskunft von Frau Kraft (Stabstelle Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung) sei
die Verwaltung grundsätzlich mit der Aufstellung eines entsprechenden Schildes mit der
Aufschrift „Zu verkaufen“ einverstanden.
Aufgrund zweier bereits eingeholter Angebote würden sich die hierfür erforderlichen
Kosten auf 657,00 € bzw. auf 760,00 € belaufen.
Seitens der Verwaltung werde jedoch eine etwas preiswertere Ausführung angestrebt.
Die Finanzierung des Schildes sei über die Haushaltsmittel der Wirtschaftsförderung
möglich.
Abgestellte
Maschinen auf dem ehemaligen Gelände Mazurkiewicz
Laut Auskunft von Herrn Christmann (Kämmerei) handele es sich hierbei um Maschinen
der Firma Horn, welche im Zusammenhang mit dem zu erstellenden Brückenbauwerk über
den Atzenbach (Bereich Eckstraße) benötigt würden.
Das ehemalige Gelände Mazurkiewicz diene also diesbezüglich lediglich als „Zwischenlager“.
Verteiler:
Wifö – 1 x
Amt 10 – 1 x
Amt 20 – 1 x
Amt 32 – 1 x
Amt 60/61 – 1 x
Amt 81 – 1 x
Amt 84 – 3 x