Sitzung: 11.12.2015 Ortsbeirat Wattweiler
Seitens der Einwohner ergeben sich zu diesem Tagesordnungspunkt keine Wortmeldungen.
Ortsbeiratsmitglied Brünisholz bemerkt, im Rahmen der letzten Sitzung des Ortsbeirates Wattweiler am 29.10.2015 wäre seitens eines Einwohners der Wunsch geäußert worden, den Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ – wie früher üblich – wiederum am Ende des öffentlichen Teils zu behandeln, damit Einwohner Gelegenheit hätten, Rückfragen zu behandelten Themen noch in derselben Sitzung zu stellen.
Laut Auskunft der Herren Körner sowie Eschmann (Hauptamt) würden gegen eine solche Verfahrensweise keinerlei rechtliche Bedenken bestehen, weshalb die FWG-Ortsbeiratsfraktion anrege, oben genannten Punkt ab der nächsten Sitzung des Ortsbeirates wiederum am Ende des öffentlichen Teils der Tagesordnung zu behandeln.
Ortsvorsteher Kunze erklärt, Herr Oberbürgermeister Pirmann habe die Auffassung vertreten, der Punkt „Einwohnerfragestunde“ sollte generell zu Beginn des öffentlichen Teils der Tagesordnung behandelt werden.
Aufgrund vorstehend genannter Anregungen aus der Einwohnerschaft habe er in den letzten Tagen ebenfalls bei der Verwaltung vorgesprochen, wobei man sich bereits auf die seitens Ortsbeiratsmitglied Brünisholz vorstehend beantragte Behandlung dieses Tagesordnungspunktes am Ende des öffentlichen Teils verständigt habe.
Die Anwesenden nehmen diese Informationen zur Kenntnis.
Gegen die künftighin beabsichtigte Verfahrensweise werden keine Einwände oder Bedenken geäußert.
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Amt 10 – 1 x