Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Verabschiedung der Resolution in der dargestellten Form mit den besprochenen Änderungen wird zugestimmt.


Der Vorsitzende übergibt das Wort an Bürgermeister Franzen.

 

Dieser verweist auf die Vorlage.

 

Nach kurzer Aussprache einigen die Ausschussmitglieder sich darauf, den Beginn des zweiten Abschnittes auf Seite 2 folgendermaßen zu ändern:

 

„[…] Die Stadt Zweibrücken bekennt sich ausdrücklich zur Umsetzung der eigenen Spar- und Konsolidierungsmaßnahmen und schließt sich der Forderung des Aktionsbündnisses nach weiterer finanzieller Bundes- und Landesunterstützung als Hilfe zur Selbsthilfe an. Sie (Er) beschließt diese Resolution (als) selbstbewusst auftretend(es Kommunalparlament) – und nicht in der Haltung eines Bittstellers. […]“

 

Dann fasst der Haupt- und Personalausschuss  e i n s t i m m i g   folgenden


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

12

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung haben 12 Ausschussmitglieder teilgenommen.

 

 

Verteiler:

Amt 10