1          Anfrage von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

Defibrilatoren im Stadtgebiet

 

Ratsmitglied Dirk Schneider legte zur Sitzung folgende Anfrage schriftlich vor:

 

Defibrillatoren schnell und einfach finden - Ist das in Zweibrücken und der Region/dem Land gut gelöst?

 

Nach einem Herzinfarkt ist eine frühe Wiederbelebung enorm wichtig, um den Betroffenen das Leben zu retten. Laien-Defibrillatoren, sog. Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED) sind für diesen Zweck  konzipiert – nur muss man wissen, wo sich öffentliche AED’s befinden.

http://defikataster.de/ kann einem helfen, die Standorte zu finden, aber auch nur, wenn die Standorte korrekt und umfassend ausgegeben werden!

Apps wie „Defi Now!“ füllen eben diese Lücke und zeigen Ihnen im Notfall die AED-Standorte in der Umgebung.

In der Stadt Zweibrücken sind bei „Defi Now!“ nur wenige (4) AED-Stellen registriert!

 

1.  Ist die Verwaltung bereit, alle AED Standorte der Stadt und der Region auf der eigenen Internetseite der Stadt öffentlich zu machen?

Bsp. in der Region: Neustadt an der Weinstraße und Hornbach…

2.  Wird die Verwaltung die Einträge der Standorte in den Apps „Defi Now!“ und „Defikataster“ für die Region verbessern?  Contwig, Dellfeld,… ergänzen?

3.  Wird die Stadtverwaltung den jetzt falsch angegebenen Standort des Bauamtes bei „Defikataster“ umgehend korrigieren?

4.  Wird die Stadtverwaltung die Erweiterung der AED-Standorte in Zweibrücken, den Stadtteilen und der Region vorantreiben?

     Stadt-Umland-Konzept? Althornbach, Mauschbach, Dietrichingen,…

- Fachhochschule

- Hallenbad

- Neuer Einkaufsmarkt in der Steinhauser Straße

- Ixheim

- Mittelbach

- Wattweiler

Und viele weitere Lücken gilt es meiner Meinung nach zu füllen!

Ich bin der Meinung, dass die Hilfemöglichkeiten in der ganzen Region und dem Land Rheinland-Pfalz ausgebaut werden sollten.

5.  Wird der Oberbürgermeister unsere Landesregierung darauf hinweisen, dass es hier Handlungsbedarf gibt und auf die Schleswig-Holstein Lösung verweisen?

Bei „Schleswig-Holstein schockt“ kann man dies beispielhaft gut sehen. Diese vorbildhafte App sollte auch für Rheinland-Pfalz flächendeckend gepflegt werden! (Evtl. mit einer Landes-App).

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine Prüfung der Angelegenheit zu.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Danner

 

Müllabholung in der Ixheimer Straße

 

Ratsmitglied Danner merkt an, sie habe online gelesen, dass in der zurzeit gesperrten Ixheimer Straße die gelben Säcke nicht abgeholt werden. Dies habe die Bürgerinnen und Bürger sehr empört.

 

Antwort der Verwaltung

 

Herr Boßlet weist darauf hin, dass es sich hierbei nicht um eine Angelegenheit des UBZ handele. Trotzdem nimmt die Verwaltung den Hinweis auf und wird ihn an die zuständigen Stellen weitergeben. Herr Eitel ergänzt, laut den Baustellenprotokollen sei von Herrn Mannschatz mitgeteilt worden,  dass die Baufirma für die Zeiträume, in denen Müll abgeholt wird, entsprechende Flächen bereithalten müsse.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Gries

 

            Nutzung der Wanderwege durch Bundeswehr

 

Ratsmitglied Gries moniert, dass das neue Regiment in der Kaserne sich mit schweren Fahrzeugen nicht nur auf dem Truppenübungsgelände bewege, sondern auch im Heilbachtal, was die Wanderwege beschädigen könnte. Darauf sollte an entsprechender Stelle hingewiesen werden.

 

Darüber hinaus seien beim Holz schlagen durch die Bundeswehr ebenfalls Wanderwege beschädigt worden. Er bittet die Verwaltung, sich die Sache vor Ort anzusehen und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende sichert zu, mit dem Standortältesten ein Gespräch bezüglich der Wegeführung anzusetzen.

 

Premium-Wanderwege

 

Er bezieht sich auf die Planung der Stadt bezüglich der Errichtung eines Bike-Parks in Zweibrücken und fragt nach, ob es daneben auch Bestrebungen gebe, in/um Zweibrücken einen Premium-Wanderweg anzulegen.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende antwortet, er habe bereits vor einiger Zeit zugesagt, dem Rat bis im Sommer ein Grundkonzept zur Diskussion vorzulegen, das dann auch durch Vorschläge der Ratsmitglieder erweitert werden könne.

 

Sperrung Bürgersteig in der Carl-Pöhlmann-Straße

 

In der Carl-Pöhlmann-Straße in Niederauerbach sei seit mittlerweile drei Jahren der Bürgersteig an einer Stelle gesperrt. Er möchte wissen, ob und wann die Sperrung wieder aufgehoben werde.

 

Antwort der Verwaltung

 

Herr Michels antwortet, es handele sich um eine Sicherungsmaßnahme im Rahmen einer Ersatzvornahme zur Gefahrenabwehr, da von dem nebenstehenden Gebäude Teile herunterfallen könnten. So lange sich dieser Zustand nicht verändere, müsse die Sperrung weiterhin bestehen.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Burkei

           

            Open-Air-Kino/Public Viewing an der Schwarzbach-Treppe

 

Ratsmitglied Burkei berichtet, er habe sich mit dem Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Zweibrücker Gastronomen, Herrn Albrecht, unterhalten und die Idee geäußert, zur Belebung der Schwarzbach-Treppe im Sommer ein Open-Air-Kino bzw. Public-Viewing anzubieten. Dieser sei von der Idee sehr angetan, habe aber geäußert, die Umsetzung hänge von  der Zusammenarbeit mit der Verwaltung ab.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende antwortet, das City-Management habe ebenfalls bereits Gespräche mit Herrn Albrecht geführt, da auch von Verwaltungsseite geplant sei, diesem Vorschlag zu folgen. Man wolle dabei auch an die Gastronomen der Alten Ixheimer Straße denken, die durch die Baustelle momentan Verluste machen. Bezüglich der Finanzierung sei sogar schon mit der Sparkasse gesprochen worden.

 

Parkplatz-Markierungen

 

Weiterhin führt er an, an verschiedenen Stellen in der Stadt (z.B. Uhlandstraße und gegenüber des Landgerichts) sei es notwendig, Parkplatz-Markierungen neu einzuzeichnen.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende antwortet, der UBZ werde im Frühling an den Stellen aktiv werden, an denen Maßnahmen nötig seien.

 

 

5          Anfrage von Ratsmitglied Schanne-Raab

 

            Baumfällungen im Bäckerwäldchen

           

Ratsmitglied Schanne-Raab bezieht sich auf einen Zeitungsartikel der Rheinpfalz vom 15. Februar 2016, in dem es um Baumfällarbeiten des UBZ im Bereich des Beckerswäldchens gehe. Hier hätten sich Bürger über das Fällen der Bäume beschwert.

Sie regt an, dass die Anwohner durch den UBZ frühzeitiger über solche Arbeiten informiert werden sollten.

Zudem stehe in dem Artikel, dass man für Baumfällungen auf privatem Gelände eine Genehmigung benötige. Sie möchte wissen, ob das korrekt ist.

 

Antwort der Verwaltung

 

Herr Boßlet antwortet, die Aussage bezüglich der Genehmigung sei gänzlich falsch. Es gebe vor Ort keine Baumschutzsatzung, demnach könne auf Privatgrundstücken jeder nach Belieben handeln, solange er sich an die Fäll-Zeiten halte.

Bezüglich der Informationspolitik merkt er an, bei den Fällungen im Beckerswäldchen habe es sich um Nachwirkungen des Sturmes am Faschingsdienstag gehandelt, daher mussten schnell Maßnahmen ergriffen werden. Bei länger geplanten Eingriffen werden die Bürger grundsätzlich rechtzeitig informiert.

 

 

6          Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

 

            Querungsmöglichkeiten Saarlandstraße

 

Ratsmitglied Kaiser spricht an, dass es schon mehrfach Unfälle in der Saarlandstraße auf Höhe der Festhalle gegeben habe, da die Straße an dieser Stelle nicht einfach zu queren sei. Sie fragt nach, ob es die Möglichkeit gebe, einen Zebrastreifen einzurichten.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende antwortet, es gebe in der Saarlandstraße mehrere Querungshilfen, die weit sicherer seien als ein Zebrastreifen und nur nicht häufig genutzt werden.

In den letzten drei Jahren habe jeweils eine Verkehrsschau stattgefunden, die dies immer wieder bestätigt habe. Die Querungshilfen, die vorhanden sind, seien ausreichend und darüber hinaus wesentlich sicherer, als es ein Zebrastreifen wäre.

 

 

Ratsmitglied Dettweiler bedankt sich bei Herrn Wolf und Frau Buchmann vom Hauptamt für die gut gelungenen Schulungen für die digitale Gremienarbeit mit dem Programm Mandatos.

 

Ratsmitglied Hemmer appelliert ergänzend zur Anfrage von Ratsmitglied Schanne-Raab für mehr Sensibilität bei der dauerhaften Entfernung von Gebüschen. Da diese Lebensräume für Tiere bieten, sollten sie so weit wie möglich erhalten werden.

 

 

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