Ortsvorsteherin Seibert informiert, die Zweibrücker Tageszeitung „Pfälzischer Merkur“ beabsichtige erneut die Zweibrücker Stadtteile samt der Gemeinden in den umliegenden Ver­bandsgemeinden (einschließlich Saarpfalz-Kreis) auf einer Sonderseite – beginnend ab 01.03.2016 – vorzustellen.

In diesem Zusammenhang habe bereits heute vor der Sitzung des Ortsbeirates ein Termin mit dem hierfür zuständigen Redakteur, Herrn Resch, stattgefunden, wobei sie insbe­sondere auf die für Rimschweiler bedeutsamen Projekte „Verkehrsberuhigung Ortsdurch­fahrt“ sowie „Gestaltung des ehemaligen Geländes Mazurkiewicz“ hingewiesen habe.

 

Sodann berichtet die Vorsitzende über Stellungnahmen der Verwaltung zu Anregungen/ Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates aus früheren Sitzungen.

 

Verkehrsschilder „Absolutes Halteverbot“ (Bereich Pfalz/Eckstraße) im Zusammen­hang mit dem Neubau der Brücke über den Atzenbach

 

Laut Auskunft von Herrn Mannschatz (UBZ) sowie Frau Eitel (Ordnungsamt – Sachgebiet Straßenverkehrsangelegenheiten) würden oben genannte Verkehrsschilder bis Beendigung der Brückenbaumaßnahme stehen bleiben.

Laut Auskunft von Herrn Mannschatz (UBZ) hätten die noch erforderlichen Restarbeiten (Aufbringung einer Teerdecke sowohl auf der Brücke als auch in den Bereichen davor und dahinter) bislang – witterungsbedingt – noch nicht ausgeführt werden können. Sie würden im Frühjahr 2016 – d. h. bei hierfür geeigneten Witterungsbedingungen – durchgeführt.

 

Verlängerung der bestehenden Parkverbotsmarkierung in der Vogesenstraße (in Höhe Einmündung Eckstraße – vor Ampelanlage)

 

Laut Auskunft von Frau Eitel (Ordnungsamt – Sachgebiet Straßenverkehrsangelegen­heiten) werde keine Verlängerung der Parkverbotsmarkierung erfolgen, da die bestehende Markierung als ausreichend erachtet werde.

 

Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h im Bereich der Ortsdurchfahrt (Horn­bacher Straße/Vogesenstraße);

Verkehrslärmuntersuchungen

 

Laut Auskunft von Frau Eitel (Ordnungsamt – Sachgebiet Straßenverkehrsangelegen­heiten) sei diese Thematik derzeit noch in Bearbeitung. Zunächst würden sich die städtischen Gremien (Stadtvorstand, Bau- und Umweltausschuss bzw. Stadtrat) mit der Frage befassen, ob eine Geschwindigkeitsreduzierung seitens der Stadt Zweibrücken angestrebt werden sollte. Erst danach werde ggf. die Antragstellung beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) erfolgen. Sollte dieser dem Antrag nicht ablehnend gegenüberstehen, würden sodann Verkehrslärmuntersuchungen durchgeführt.

 

Ortsbeiratsmitglied Paul erklärt, ihres Wissens habe sich mittlerweile eine Änderung hinsichtlich der Zuständigkeiten ergeben. Sie gehe davon aus, dass die endgültige Ent­scheidung bezüglich der Geschwindigkeitsreduzierung nicht mehr seitens des LBM erfolge.


 

Datenauswertung der Geschwindigkeitsmesstafeln in beiden Ortseingangsbereichen

 

Oben genannte Anlagen wären seitens Herrn Endmann (Stadtwerke) im 4. Quartal 2010 installiert worden.

Im Zusammenhang mit der Datenauswertung sei kein Schlüssel o. ä. zum Öffnen der Anlagen, sondern lediglich die erforderliche Software (CD) samt handelsüblichem Standarddatenkabel notwendig. Die Auswertung erfolge direkt vor Ort mittels Daten­übertragung auf einen Computer.

Allerdings wäre die Software bei den Stadtwerken nicht mehr vorhanden.

Aufgrund einer diesbezüglichen Anfrage der Verwaltung bei der Firma Via Traffic Controlling GmbH in Leverkusen habe ein Mitarbeiter erklärt, dass die zur Auswertung erforderliche Software (CD) noch lieferbar sei. Diesbezüglich würden keine Kosten ent­stehen. Lediglich für das Datenkabel würden Kosten in Höhe von insgesamt ca. 24,00 € anfallen.

Die Vorsitzende erklärt, sie gehe davon aus, dass dieser Betrag seitens des Vorortbudgets finanzierbar sei.

 

Ortsvorsteherin Seibert informiert weiter, Herr Endmann habe sich dazu bereiterklärt, bei der ersten Datenübertragung anwesend zu sein.

Alle nachfolgenden Datenauswertungen müssten jedoch seitens einer fachkundigen Person vor Ort erfolgen.

 

Ortsbeiratsmitglied Schantz erklärt, ihm sei ein Informatiker bekannt, welcher diese Aufgabe übernehmen könnte.

 

Heckenrückschnitt im Einmündungsbereich Bahnhofstraße (Bolzplatz) in den Rad­weg sowie Aufbringung eines weißen Haltestreifens

 

Ortsvorsteherin Seibert erklärt, sowohl der Heckenrückschnitt auf ca. 1,00 m als auch die Markierung des Einmündungsbereiches mit einem weißen Haltestreifen, seien mittlerweile bereits erfolgt.

 

Bodenwellen auf dem Radweg

 

Laut Auskunft von Herrn Mannschatz (UBZ) seien die Bodenwellen bereits markiert worden. Allerdings stehe deren Beseitigung bislang – witterungsbedingt – noch aus. Die erforderlichen Arbeiten seien bei hierfür geeigneter Witterung – d. h. im Frühjahr 2016 (März/April) – vorgesehen.

 

 

Im Anschluss daran macht Ortsbeiratsmitglied Dominik darauf aufmerksam, dass unter anderem auch im Stadtteil Rimschweiler manche Straßenschilder schlecht lesbar seien, da die Schrift „verwischt“ wäre.

 

Ortsbeiratsmitglied Dominik weist darauf hin, im Bereich des Anwesens Alleeweg 10 (gegenüber der Einfahrt zur Grundschule) befinde sich praktisch kein Bürgersteig.

Der Grasbewuchs reiche hier bis zum Bordstein.

 

Darüber hinaus erkundigt sich Ortsbeiratsmitglied Dominik, weshalb die Toilette im Bereich des örtlichen Friedhofes abgeschlossen sei.


 

Die Vorsitzende antwortet, die Toilette wäre lediglich anlässlich Beerdigungen geöffnet.

Laut Auskunft der Hausmeisterin der örtliche Grundschule, Frau Wenzel, welcher unter anderem auch die Reinigung der Aussegnungshalle samt Toiletten obliege, habe sie die Anweisung, die Toiletten ansonsten zu verschließen, da sich hier in der Vergangenheit offensichtlich unberechtigte Personen aufgehalten und Schäden verursacht hätten.

Die Vorsitzende erachtet die bestehende Situation ebenfalls als nicht befriedigend und sagt zu, sie werde diese Thematik nochmals mit den hierfür zuständigen Mitarbeitern beim UBZ besprechen.

 

Sodann berichtet Ortsvorsteherin Seibert, die im Bereich der örtlichen Grundschule befind­liche Jugendbücherei sei nunmehr mit einer Sitzecke ausgestattet worden, wodurch dieser Bereich unter anderem auch optisch aufgewertet worden sei.

Allerdings wäre hier der Boden sehr unansehnlich, weshalb sie sich diesbezüglich mit der Verwaltung (Stadtbauamt – Abt. Hochbau/Gebäudeunterhaltung) in Verbindung setzen werde.

Im laufenden Haushaltsjahr 2016 seien Mittel in Höhe von 1.500,00 € veranschlagt, welche zur Beschaffung eines „Wagens“ für Comics bzw. für einen zusätzlichen Schrank vorgesehen wären.


 

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

Amt 32 – 1 x

Amt 41 – 1 x

Amt 60/61 – 1 x

Amt 60/65 – 1 x

Amt 81 – 1 x

Amt 84 – 4 x