Sitzung: 27.04.2016 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschlüsse:
- Gemäß § 46 des BauGB
wird für das Gebiet des Bebauungsplanes RI 17 „Neugartenahnung“ in der
Gemarkung Rimschweiler die
Umlegung angeordnet.
- Das Umlegungsverfahren soll die
Bezeichnung „Neugartenahnung“ erhalten.
3. Die Begrenzung des Umlegungsgebietes ist im Ausschnitt aus der Liegenschaftskarte dargestellt. Der Kartenausschnitt ist ein Bestandteil dieses Beschlusses.
Die Ratsmitglieder Metzger und Moulin nehmen wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teil und begeben sich in den Zuschauerraum.
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.
Ohne Aussprache fasst der Stadtrat e i n s t i m m i g folgende
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
37 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 36 Ratsmitglieder und der Vorsitzende teil.
Verteiler:
Amt 60