Ortsvorsteher Hüther informiert zunächst über einige laufende Projekte bzw. über die Antworten der Verwaltung auf Anfragen aus früheren Sitzungen des Ortsbeirates.

 

Holzbrücke hinter Bürgerhaus

Die Brücke werde mit einem Anstrich versehen, wobei die Arbeiten bei hierfür geeigneter Witterung durchgeführt würden.

Diese Aktion werde in Zusammenarbeit von Mitgliedern des Ortsbeirates mit dem Dorf­verschönerungsverein erfolgen.

Über die Mittel des Vorortbudgets 2015 habe er bereits die erforderlichen Pinsel samt Farbe erworben, wobei er einen etwas dunkleren Farbton gewählt habe. Vor Durchführung der Malerarbeiten müssten sämtliche Holzteile der Brücke mittels hierfür geeigneten Ge­räten gesäubert werden.

 

Errichtung von Windkraftanlagen im Bereich der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land

In einem vor ca. 6 Wochen erschienenen Presseartikel wäre informiert worden, dass die Pläne für die neuen Windkraftflächen demnächst im Amtsblatt veröffentlicht würden. Innerhalb einer Frist von zwei Monaten könnten sodann von jedermann Bedenken/Ein­wände zu den Planungen vorgebracht werden (Bürgerbeteiligung).

Der Stadtteil Oberauerbach wäre in o. g. Zusammenhang von den geplanten Windrädern im Bereich der Gemarkungsgrenze zu Großbundenbach betroffen.

Der Vorsitzende bemerkt, diesbezüglich habe er sich bereits mit der Verwaltung (Stadtbau­amt – Abt. Stadtplanung) in Verbindung gesetzt, wobei er um unverzügliche Information gebeten habe sobald die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung der Nachbargemeinde (Stadt Zweibrücken) erfolgt sei.

Ggf. werde er sodann zeitnah eine Sitzung einberufen, um eine Stellungnahme des Orts­beirates einholen zu können.

Ortsbeiratsmitglied E. Durez informiert, laut Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung von Rheinland-Pfalz wäre vorgesehen, den Mindestabstand zur nächstliegenden bebauten Ortslage von bislang 800 m auf 1.000 m zu erhöhen.

 

Gießkannen im Friedhofsbereich

Mittlerweile seien hier insgesamt 20 Gießkannen (davon 5 neue Gießkannen mit Gießkopf) vorhanden, was ausreichend sei.

 

Schaffung eines kleinen Schotterdepots im Friedhofsbereich

Nach Aussage des für die Vororte verantwortlichen Mitarbeiters des UBZ, Herrn Dauber, sei seine Kolonne fast täglich auf dem Friedhof Oberauerbach tätig, wobei ständig Splitt mitgeführt werde, so dass bei Bedarf unverzüglich die Hauptwege ausgebessert werden könnten. Damit werde ausgeschlossen, dass eine unsachgemäße Benutzung des Splittes erfolge, insbesondere, dass man damit versuche, Unkraut abzudecken, was gerade die gegenteilige Reaktion hervorrufen würde, nämlich dass das Unkraut noch stärker wachse.

 

Ortsvorsteher Hüther bemerkt, obiger Stellungnahme sei zu entnehmen, dass die Ver­füllung mit Splitt zwischen den Gräbern offensichtlich seitens UBZ nicht gewünscht wäre.

 

Seitens UBZ wäre außerdem mitgeteilt worden, dass ein solcher Splitthaufen den Eindruck einer Baustelle erwecke, was für einen Friedhof als unangebracht angesehen werde. Insofern werde kein Splittdepot angelegt.

 

Anlegung von Wildblumenwiesen bzw. Wildblumenstreifen

Auch hierzu verliest der Vorsitzende einen Auszug aus einer Stellungnahme des UBZ.

Aufgrund der Belegungsstruktur – keine größeren zusammenhängende Rasenflächen – und der absonnigen Hanglage könnten auf dem Friedhof Oberauerbach keine Wildblumen­wiesen entwickelt werden.

Auch der schmale Grünstreifen vor dem Friedhof, welcher auch jetzt schon nicht wie ein Zierrasen im Hausgarten gepflegt werde, eigne sich aufgrund seiner Beschaffenheit und Lage nicht als „Blumenwiesenstreifen“. Für dauerhaften und ansprechenden Blumen­schmuck bei extensiver Pflege sei dieser Standort ebenfalls zu absonnig.

 

Schild bezüglich Wasserleitung in der Schwarzwaldstraße

Bezüglich des schlechten Zustandes des oben genannten Hinweisschildes in Höhe des Anwesens Schwarzwaldstraße 53 habe er die Stadtwerke Zweibrücken informiert.

Das Schild wäre in der vergangenen Woche entfernt worden.

 

Entfernung der Pappeln im Bereich des alten Sportplatzes

Der Vorsitzende informiert, wie seitens UBZ bereits mehrfach mitgeteilt worden wäre, werde aus Gründen der Verkehrssicherheit keine Fällung der Pappeln im Bereich des „alten Sportplatzes“ in Oberauerbach in Erwägung gezogen.

Die Bäume seien gesund und ihrem Alter entsprechend stabil. Eine baumpflegerische Maß­nahme im Winter 2016 habe diesbezüglich keine neuen Erkenntnisse gebracht.

Wie bei jedem Baum könne es aber immer zu einem Astbruch kommen. Dies passiere auch bei gesunden Bäumen geringen Alters.

Gegen Sturm sei man leider nie gefeit. Würde UBZ aber jeden Baum der hypothetisch einen Schaden verursachen könnte fällen, wäre die Stadt in kürzester Zeit kahl.

Es liege nun im Ermessen der Stadt als Grundstückseigentümer, ob die Bäume als Gefahr anzusehen seien, oder stören und entfernt werden sollen.

Der UBZ sehe jedenfalls keine Notwendigkeit die Pappeln zu fällen.

 

Der Vorsitzende bemerkt, bezüglich der Pappeln habe eine Entfernung von Totholz statt­gefunden.

Unter anderem zum Schutz der Bäume (Gefahr von Wurzelschädigungen) seien hier Parkverbotsschilder aufgestellt worden.

 

Wanderwegepaten

Ortsvorsteher Hüther informiert, am 22.03.2016 habe eine Besprechung bezüglich der Wanderwege stattgefunden, an welcher er jedoch nicht hätte teilnehmen können.

Da eine Patenschaft der örtlichen SPD hinsichtlich des Weges Nr. 71 bestehe, erkundigt er sich, ob seitens der Partei ein Vertreter oben genannten Termin wahrgenommen habe.

Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke verneint dies.

 

Weg entlang des Friedhofs in der Straße „Am Hirtenbrunnen“

Der Vorsitzende berichtet, die infolge der Arbeiten zwecks Verlegung der Wasserleitung seitens der Stadtwerke Zweibrücken hier verursachten Vertiefungen etc. seien kurz vor Ostern mittels feinerem Schotter aufgefüllt worden. Allerdings werde dieses Material bei stärkeren Regenfällen weggeschwemmt, weshalb dies keine dauerhafte Lösung wäre. Deshalb habe er sich bei Herrn Mannschatz (UBZ) erkundigt, ob die betreffenden Stellen mittels Aufbringung von Teer bzw. Asphalt wieder geschlossen würden.

Herr Mannschatz habe ihm eine Ortsbesichtigung zugesagt. Er beabsichtige die betreffen­den Teilbereiche wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen.

Wegen der im vorderen Bereich der Straße derzeit noch vorhandenen Baustelle sei dies jedoch kurzfristig nicht zu erwarten.

Ortsvorsteher Hüther erklärt, er werde diese Angelegenheit „im Auge behalten“.

 

Im Anschluss daran berichtet Ortsbeiratsmitglied Wagner, über das Internet seien folgende Anfragen von Einwohnern eingegangen:

 

Treppenweg im Bereich „Gentersberg“

Hier wären Sanierungsarbeiten notwendig.

 

Ortsvorsteher Hüther erklärt, laut Aussage des UBZ würden am Treppenweg – insbe­sondere aus Kostengründen – keinerlei Arbeiten mehr durchgeführt. Eine oberflächliche Instand­setzung sei nicht sinnvoll. Der geringe Umweg über die Straße müsse hinge­nommen werden.

 

Bauarbeiten im Bereich der Straße am Friedhof

Diesbezüglich sei angefragt worden, ob hier wieder eine komplette Asphaltdecke aufge­bracht werde.

 

Ortsvorsteher Hüther verweist auf seine obigen Ausführungen zu dieser Thematik.

 

Brücke über den Bundenbach (in Höhe der Evangelischen Kirche)

Die Brücke wäre marode, weshalb die Verwaltung einen Neubau beabsichtigt habe. Bislang sei diesbezüglich jedoch noch nichts geschehen.

 

Ortsvorsteher Hüther erklärt, vor mehr als drei Jahren habe der zuständige Mitarbeiter des Stadtbauamtes (Abteilung Tiefbau), Herr Frenkle, diesbezüglich im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates berichtet.

Da er keine Kenntnis über den aktuellen Sachstand in dieser Angelegenheit habe, bitte er die Verwaltung um entsprechende Informationen – insbesondere hinsichtlich der Bewilli­gung von Zuschüssen seitens des Landes Rheinland-Pfalz sowie zum Verfahrensstand (Planung, Ausschreibung sowie Vergabe der Arbeiten).

 

Sodann berichtet der Vorsitzende, am Bundenbach (in Höhe der Evangelischen Kirche) sei ein Baum gefällt worden.

In diesem Zusammenhang frage er sich, ob in oben genanntem Bereich die Fällung eines weiteren, sehr schräg stehenden Baumes geplant wäre. Auch die Frage hinsichtlich Ersatz­pflanzungen (zwecks Lückenschluss) sei von Interesse.
Laut Auskunft von Herrn Hübscher (UBZ) sei obengenannter Baum an der Battweiler Straße aus Sicherheitsgründen gefällt worden, da er am Stammfuß massiv von Fäulnis betroffen gewesen wäre und auch die Krone eine deutliche Rückläufigkeit in der Ent­wicklung gezeigt habe.

Dieser Baum werde im Herbst 2016 durch eine Neupflanzung ersetzt.

Der Vorsitzende ist der Auffassung, die wenigen hier noch befindlichen Bäume sollten ebenfalls entfernt und durch Neupflanzungen ersetzt werden.

 

Im Anschluss daran regt Ortsbeiratsmitglied Schmidt an, künftighin in jeder Sitzung des Ortsbeirates jeweils eine Aktivität zur Belebung des „Dorfgemeinschaftslebens“ zu be­schließen.

In diesem Zusammenhang schlage er vor, zunächst zwei „Grenzwanderungen“ durchzu­führen, damit die Einwohner Kenntnisse über die Gemarkungsgrenzen von Oberauerbach erlangen könnten.

Hierzu erachte er es als zweckmäßig, zwei Rundgänge durchzuführen. Der erste Rundgang sollte ab Ortsmitte in Himmelsrichtung Westen dann nach Süden und über Osten wieder zurück zur Ortsmitte führen.

Der zweite Rundgang würde ab Ortsmitte in Himmelsrichtung Osten über Norden nach Westen und wieder zurück zum Ausgangspunkt verlaufen.

Die exakte Terminierung hierfür könnte im Rahmen der nächsten Sitzung des Ortsbeirates erfolgen.

Ortsvorsteher Hüther begrüßt diese Anregung. Er werde sich mit der städtischen Liegen­schaftsverwaltung (Kämmerei) wegen der Zurverfügungstellung von Plänen in Verbindung setzen, aus denen die Gemarkungsgrenzen ersichtlich sind.

Details zur Durchführung dieser Aktion würden im Rahmen der nächsten Sitzung be­sprochen.

 

Ortsbeiratsmitglied Stephan spricht die aktuelle Situation bezüglich des Evangelischen Krankenhauses Zweibrücken an.

Um die Forderung der Mitarbeiter auf Erhalt des Krankenhauses und somit Erhalt der Arbeitsplätze zu unterstützen sollte sich der Ortsbeirat Oberauerbach diesem Anliegen anschließen.

 

Nachdem diese Anregung in einer sich hieran anschließenden kürzeren Aussprache seitens aller Ortsbeiratsmitglieder ausdrücklich befürwortet wird, kommt man einstimmig überein, dass die Unterstützung oben genannter Forderung seitens des Ortsbeirates Oberauerbach

– auch im Hinblick auf den Erhalt der medizinischen Versorgung in der Region – über die beiden Zweibrücker Tageszeitungen publiziert werden solle (im Rahmen der Berichterstat­tung über die heutige Sitzung).

 

Sodann erkundigt sich Ortsbeiratsmitglied H. Durez nach dem Sachstand hinsichtlich der gewünschten Verlängerung des Radweges von Oberauerbach nach Winterbach.

 

Ortsvorsteher Hüther erklärt, hierüber werde er unter Tagesordnungspunkt II/2 – d. h. im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung informieren.

 

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

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