TOP Ö 11: Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

1          Anfrage von Ratsmitglied Gauf

 

            Einladung Vorstand LVIM

 

Ratsmitglied Gauf bittet darum, die Vorstandsspitze des LVIM zu einer Sondersitzung des Stadtrates einzuladen, damit über die Entwicklungen in Zusammenhang mit dem evangelischen Krankenhaus berichtet werden könne.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende wird eine solche Einladung schriftlich vornehmen.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Rimbrecht

 

            Sachstandsbericht evangelisches Krankenhaus

 

Ratsmitglied Rimbrecht bezieht sich auf eine Anfrage bezüglich der Situation des evangelischen Krankenhauses, die er bereits vor ab per E-Mail an die Verwaltung gesendet hatte.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende antwortet, die Mail sei an die zuständige Stelle weitergeleitet worden, mittlerweile liege eine Antwort des Innenministeriums vor. Diese wird den Ratsmitgliedern während der Sitzung in Papierform ausgeteilt.

Zu den einzelnen Antworten des Ministeriums kann die Verwaltung keine weitere Auskunft geben, da es sich um andere Zuständigkeiten handelt. Die Fragen müssten im Detail an Vertreter des LVIM gestellt werden, wenn diese einer Einladung der Stadt folgen und zu einer Sitzung kommen.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Nunold

 

            Sozialausweise

           

Ratsmitglied Nunold möchte wissen, wie viele Sozialausweise nach aktuellem Stand an Jugendliche unter 18 ausgegeben worden sind.

 

Antwort der Verwaltung

 

Die Beantwortung dieser Anfrage erfolgt schriftlich.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

           

Ehemaliges Altenheim „Bickenalb“

 

Ratsmitglied Kaiser fragt nach, ob es Pläne für die weitere Verwendung des ehemaligen Altenheimes „Bickenalb“ gebe.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende berichtet, es gebe eine Kostenschätzung über 500.000,00 €. Derzeit gebe es drei Interessenten, mit denen Besichtigungstermine stattfinden. Darüber hinaus müsse die weitere Entwicklung abgewartet werden.

 

 

5          Anfrage von Ratsmitglied Weber

 

            Investitionen durch John Deere

 

John Deere habe angekündigt, 200 Mio. € für den Bau einer Brücke zu investieren. Er fragt, die der aktuelle Stand sei, da er von Problemen der Firma gehört habe.

 

Antwort der Verwaltung

 

Nach Wissensstand des Vorsitzenden seien alle Investitionen getätigt.

 

 

Ratsmitglied Dirk Schneider regt abschließend an, es sei sinnvoll, bei den auf der Homepage erhältlichen Anträgen auf Grundsicherung die entsprechende Büronummer der Sachbearbeitung zu vermerken.

 

 


 

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