Sitzung: 13.09.2016 Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschlussvorschlag:
Auf der Grundlage des oben geschilderten Sachverhalts empfiehlt die Verwaltung folgende Beschlussfassungen:
1. Die
Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB werden, wie in dieser Vorlage unter
III ausgeführt, behandelt.
2.
Der
Stadtrat billigt den Bebauungsplan Mö
18 „ Kindertagesstätte Höhenstraße“ 1. Teiländerung, bestehend aus
zeichnerischen und textlichen Festsetzungen und der Begründung in der dieser
Vorlage beigefügten Fassung und beschließt sie gem. § 10 BauGB als Satzung.
3. Der Stadtrat
billigt die Bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. §
88 Abs. 1 bis 4 und Abs. 6 LBauO und beschließt diese in der dieser Vorlage
beigefügten Fassung als Satzung.
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage Nr. 60/0536/2016.
Er verweist auf die einzelnen Anregungen der Träger öffentlicher Belange.
Ohne Aussprache empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss e i n s t i m m i g folgenden
Verteiler:
1 x Amt 60/61