Beschlüsse:

 

1. Dem Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr

            2017/2018, einschließlich der in der Beschlussvorlage dargestellten Änderungen,

            wird zugestimmt.

 

2. Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr

            2017/2018 wird in der vorgelegten  Fassung beschlossen.

 

3. Den Grundsätzen der Deckungsfähigkeit wird zugestimmt.

 

4.      Dem Entwurf des Stellenplanes der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2017/2018

            wird inklusive der in der Hauptausschusssitzung vom 09. November erörterten

            Änderungen zugestimmt (Zfr. 3 der Informationsvorlage 20/0595/2016).

 

Der Vorsitzende, Bürgermeister Franzen und die Ratsmitglieder Moulin, Dr. Gensch, Ruf, Dettweiler, Nunold, Kaiser und Goos-Hoefer halten nacheinander ihre Reden zum Haushalt.

 

Bürgermeister Franzen verweist auf die Vorlage und Herr Dr. Dormann stellt die wichtigsten Positionen und Planänderungen anhand einer Präsentation vor.

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Stadtrat   e i n s t i m m i g   folgende

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	35
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 35 Ratsmitglieder teil.

 

 

 

Verteiler:

Amt 10

Amt 14

Amt 20