Der Vorsitzende informiert zunächst über Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus früheren Sitzungen.

 

Beschilderung Feldwirtschaftsweg im Bereich „Kloster“/“Am Schlüsselbösch“ (in Höhe der Kfz-Stellplätze)

 

Das Verkehrszeichen „Durchfahrtverbot – außer für landwirtschaftliche Fahrzeuge“ werde in den nächsten 14 Tagen wieder aufgestellt.

In den Wintermonaten sei dies bislang – witterungsbedingt – nicht möglich gewesen.

 

Wasserversorgung des ehemaligen Bundeswehrgeländes (MOB-Stützpunkt) im Bereich „Hochwald“

 

Diese Anfrage wäre seitens Herrn H. Heinrich (Stadtwerke) nur teilweise beantwortet worden. Hinsichtlich der Frage, ob seitens der Stadt Zweibrücken hier eine Verpflichtung zur Wasser- sowie Stromversorgung bestehe, da auf o. g. Gelände (Außenbereich) keine Wohnnutzung erlaubt sei und hier offensichtlich gewerbliche Tätigkeiten durchgeführt würden, ohne dass die erforderlichen Genehmigungen vorliegen, sei keine Stellungnahme erfolgt.

Diesbezüglich werde er sich nochmals mit Herrn H. Heinrich in Verbindung setzen.

Die Bedenken hinsichtlich Wasserhygiene seien durch die Stellungnahme von Herrn H. Heinrich ausgeräumt worden.

Es sei sichergestellt, dass die öffentliche Trinkwasserversorgung infolge der Versorgung des o. g. Geländes nicht gefährdet sei.

Die Trinkwasserprivatanlage sei in einwandfreiem Zustand.

 

Im Anschluss daran weist Ortsbeiratsmitglied Nentwig darauf hin, die Internetseite des Stadtteils Wattweiler müsse insgesamt unbedingt aktualisiert und sodann – auch künftighin ‑ ständig auf dem neuesten Stand gehalten werden.

Dies wäre allerdings nur möglich, wenn der Betreuer dieser Seite von Vereinen etc. ständig mit aktuellen Informationen versorgt werde.

 

Der Vorsitzende erklärt, Möglichkeiten zur Verbesserung o. g. Situation sollten bis zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates am 25.04.2017 in Erfahrung gebracht und ein schlüssiges Konzept über die künftige Verfahrensweise vorgestellt werden.

 

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache an, wobei sich der Ortsbeirat   e i n s t i m m i g (bei einer Enthaltung) mit einer Anhörung des Betreuers der Wattweiler Internetseite, Herr Nico Heilmann, einverstanden erklärt.

Herr Heilmann räumt ein, dass er hinsichtlich Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften des Ortsbeirates in Verzug geraten wäre.

Auch Niederschriften aus Vorjahren würden auf der sogenannten „Homepage“ verbleiben – sie seien hier archiviert.

Die örtlichen Termine würden nicht nur in Form des allgemeinen Terminplans ins Internet gestellt, sondern seien zusätzlich auch über den Unterpunkt „nächste Termine“ – welcher regelmäßig aktualisiert werde – ersichtlich.


 

Bezüglich der örtlichen Vereine könnten nur insoweit Aktualisierungen erfolgen, wie er entsprechende Mitteilungen von diesen erhalte.

Seine Aufgabe wäre eigentlich die administrative Verwaltung der „Homepage“ was jedoch keine Besuche von Vereinsveranstaltungen vor Ort zwecks Erstellung von Berichten sowie Anfertigung von Fotos etc. beinhalte.

Vielmehr wäre es Aufgabe der Vereine, ihm Dateien zukommen zu lassen, die er sodann „online“ stelle. Andernfalls könnte er selbstständig keine Aktualisierung der Web-Seite vornehmen.

 

In diesem Zusammenhang erklärt der Vorsitzende, es wäre unproblematisch und mit geringem Aufwand möglich, beispielsweise Zeitungsberichte über Vereinsveranstaltungen etc. auf der Internetseite zu veröffentlichen.

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache an.


 

Verteiler:

Amt 32 – 1 x

Amt 81 – 1 x

Amt 84 – 1 x