1          Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

 

Naturwissenschaftliche Sammlung Dr. Loch

 

Ratsmitglied Kaiser spricht die naturwissenschaftliche Sammlung von Herrn Dr. Loch an, die über längere Zeit in den Räumen der ehemaligen Hauptschule Nord ausgestellt war, und regt an, sie wieder in o.g. Räumlichkeiten für die Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

 

Antwort der Verwaltung

 

Die Beantwortung dieser Anfrage erfolgt schriftlich.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Schanne-Raab

 

            Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in Zweibrücken

 

Sie habe der Zeitung entnommen, dass für die sog.  Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) 26 Plätze in Zweibrücken geschaffen werden, davon 2 in Wattweiler. Sie bittet um eine genauere Vorstellung des Programmes sowie des Auswahlverfahrens zur Besetzung dieser Plätze.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende macht den Vorschlag, in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses über das Programm FIM zu berichten. Ratsmitglied Schanne-Raab solle dann als „Nicht-Ausschussmitglied“ eine separate Einladung erhalten.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

            Bebauung in der Saarlandstraße/22er-Denkmal

 

Er sehe im Bereich des sog. 22er-Denkmals in der Saarlandstraße Bebauungsmöglichkeiten und hält die Lage des Geländes für optimal, um dort eine Wohnbebauung in Betracht zu ziehen.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende sichert eine Prüfung der Angelegenheit zu und wird zu gegebener Zeit darüber informieren.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Weber

 

4.1       Sachstand Altdeponie Sechsmorgen

           

Ratsmitglied Weber fragt nach dem aktuellen Sachstand zur ehemaligen Deponie auf Sechsmorgen.

 

Antwort der Verwaltung

 

Herr Eitel erläutert, es sei ein Umweltlabor mit der Prüfung beauftragt, das keine größeren Austritte von Sickerwasser habe feststellen können und vorschlage, verschiedene Mess-Stellen einzurichten. Derzeit liege die Sache zur Stellungnahme und Prüfung bei der SGD, danach werde mit dem Labor weitergearbeitet.

 

4.2       Truppacher Höhe

 

Er möchte wissen, wie es um eine etwaige Bebauung auf der Truppacher Höhe stehe.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende antwortet,  es sei ein Planungsbüro mit der Erstellung des Flächennutzungsplanes beauftragt. Dieser liege im Bereich der Verbandsgemeinde, wo derzeit Abstimmungsgespräche stattfinden, bevor das Verfahren weitergeführt werde. Es gebe aber Ambitionen, das Gelände zu überplanen und die Angelegenheit sei in Bearbeitung.

 

 

5          Anfrage von Ratsmitglied Hemmer

 

            Kita-Neubau

 

            Ratsmitglied Hemmer fragt nach dem derzeitigen Stand der Entwicklungen.

 

            Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende antwortet, es habe ein Gespräch mit der ADD stattgefunden, an dem Vertreter/innen des Rechtsamtes sowie der Kämmerei und er selbst teilgenommen haben.

Weitere Maßnahmen müssen mit dem Land abgestimmt werden, da im Raum gestanden habe, dass bei einem Verkauf Anteile der empfangenen Zuschüsse wieder an das Land zurückgezahlt werden müssen. Dies werde aber voraussichtlich nicht der Fall sein.

           

 

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