Beschluss: einstimmig beschlossen

 

 

1.  Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2010 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer

Bilanzsumme von               509.036.418,26 €                    und einem
Fehlbetrag von                     32.272.603,16 €                    fest.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja:

10

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 

Weiter ist der Beschluss zu fassen, dem Stadtrat zu empfehlen, gemäß § 114

Abs. 1 Satz 2 GemO dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten

für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Ausschuss   e i n s t i m m i g   folgenden

 

 

 

Beschluss:

 

2.  Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja:

10

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

 


Der Vorsitzende verweist auf die Feststellung der Bilanzsumme des Jahresabschlusses 2010  und die Erteilung der Entlastung für den Oberbürgermeister Prof. Dr. Reichling, den Bürgermeister Heller und den Beigeordneten Franzen.

 

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Ausschuss    e i n s t i m m i g    folgende Beschlüsse:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlüsse zu fassen: