Ratsmitglied Danner ist ab Beginn dieses Tagesordnungspunktes anwesend.

 

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Schreiner vom VRN, der den aktuellen Sachstand anhand einer Präsentation erläutert. Diese wird den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt.

 

Ratsmitglied Wilhelm fragt, was bei einer Wirtschaftlichkeitsprüfung vor dem ersten Spatenstich zu erwarten sei.

Herr Schreiner gibt an, dies sei prinzipiell das „Worst-Case-Szenario“, aber auch bei einer Kostenerhöhung sei man sich mit dem Bund einig, dass für die Strecke Homburg-Zweibrücken noch das alte Verfahren gelte.

 

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Moulin gibt Herr Schreiner an, es sei ein Beschluss des Stadtrates bezüglich des kommunalen Finanzierungsanteils gefasst worden und die Gelder stehen im Haushalt zur Verfügung.

 

Ratsmitglied Dr. Gensch fragt nach, ob bei einer Steigerung der geplanten Kosten die Gefahr bestehe, dass der errechnete NKU-Wert so weit unterschritten werden, dass das Projekt abgebrochen werde.

Herr Schreiner sieht keinen Anlass für eine Kostenexplosion und für diesbezügliche Bedenken.

 

Ratsmitglied Dr. Pohlmann spricht den genannten Zeithorizont (2020-2021) an und möchte wissen, ob es sich bei dieser Perspektive um die Fertigstellung des Gesamtprojektes handele oder nur um den Streckenabschnitt Homburg-Einöd.

Laut Herrn Schreiner bezieht sich diese Angabe auf das Gesamtprojekt, der Zeitpunkt der Fertigstellung hänge aber im Einzelfall von verschiedenen Faktoren wie Planfeststellungen, Ausschreibungen etc. ab.

 

Der Vorsitzende dankt Herrn Schreiner für die umfassende Information.

 

Der Stadtrat nimmt den Entwicklungsbericht zur Kenntnis.

 

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Amt 60