TOP Ö 3: Sanierung Innenstadt Zweibrücken,Sanierungsgebiet „Innenstadt/Herzogvorstadt" (SAN I) und Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II),
Fortschreibung der Sanierungskonzeption,
Kosten- und Finanzierungsübersichten (KOFI) für das Programmjahr 2017
A) Information Antragsverfahren
B) Inhalte der KOFI
C) Beschlussinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Den in den KOFIs dargestellten und geplanten Einzelmaßnahmen wird als Rahmenpla­nung

für die Mittelbeantragung und Mittelbewirtschaftung zugestimmt. Die KOFIs werden zur

Kenntnis genommen.

Planerische Inhalte der Vorhaben sind nicht Gegenstand der KOFI und in den zustän­digen Ausschüssen (Bau- und Umweltausschuss, Haupt- und Personalauschuss) und dem Stadtrat zu behandeln.

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und Herr Ehrmann erläutert mit Hilfe einer Präsentation die bisherige Entwicklung der Sanierungsgebiete. Dabei geht er auf bereits durchgeführte und zukünftig noch geplante Maßnahmen ein.

 

Der Vorsitzende ergänzt, um neue Fördermöglichkeiten des Landes in Anspruch nehmen zu können, müssten die laufenden Programme zuerst abgeschlossen werden. Dies sei bei den Planungen ebenfalls zu berücksichtigen.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Rimbrecht gibt er an, im Bereich der Innenstadt gebe es keine brachliegenden Flächen in städtischem Besitz.

 

Ausschussmitglied Nunold befürwortet die angesprochene Aufwertung des Goetheplatzes, hält aber Maßnahmen auf dem Spielplatz für sinnvoller als den Ersatz der Pergola.

Auch Ausschussmitglied Dr. Pohlmann interessiert sich für die Planungen den Goetheplatz betreffend.

Herr Ehrmann gibt an, die Maßnahme „Goetheplatz“ sei bisher als „Arbeitstitel“ zu sehen. Detailplanungen folgen erst zu einem späteren Zeitpunkt und werden dann zur Beratung in die entsprechenden Gremien gegeben.

 

Der Haupt- und Personalausschuss macht dem Stadtrat   e i n s t i m m i g   folgenden


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

14

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 14 Ausschussmitglieder teil.

 

 

 

Verteiler:

Amt 60