Sitzung
HPA/042/2018
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
15.08.2018
Zeit
17:00-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1180/2018

 
Ö 2
Weisungserteilung gemäß § 88 GemO für
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1167/2018

 
Ö 3
Einrichtung Festhalle Zweibrücken
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2017
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung de s Jahresabschlusses 2018 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1168/2018

 
Ö 4
Straßen- und Verkehrswesen,
Umbau des Kreuzungsbereichs der Kreisstraße (Nr. 2) im Bereich Lanzstraße / Gottlieb-Daimler-Straße zu einer Kreisverkehrsanlage,
- Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/1186/2018

 
Ö 5
Straßen- und Verkehrswesen,
Verlängerung Wilkstraße – Brücke über den Schwarzbach,
Renaturierung Schwarzbach „Hinter den Auen",
- Vergabe der Erdbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/1188/2018

 
Ö 6
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1162/2018

 
Ö 7
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung