Sitzung
SR/017/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
03.02.2021
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 21.12.2005 des Bebauungsplanverfahrens "EW 18" Ehemaliges Oltsch-Gelände" gem. § 1 Abs. 8 BauGB
2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes EW 18 "Logistikhalle Homburger Straße" im Normalverfahren nach § 2 ff BauGB mit Aufstellung eines Umweltberichts
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V. m. § 12 BauGB



3. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zweibrücken FNP 23 "Logistikhalle Homburger Straße"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 8 Abs. 3 BauGB i.V. m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Projektkonzept: Haushaltskonsolidierungskommission 2021-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Musikschule - Änderung der Schulordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
ÖPNV:
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)
Umlagen zur kommunalen Mitfinanzierung der S-Bahn Rhein-Neckar Projekte
•S-Bahn-Verlängerung Homburg – Zweibrücken
•Knoten Mannheim-Heidelberg
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Straßen- und Verkehrswesen;
Straßenrecht
Widmung / Umstufung von Verkehrsflächen im Bereich Bubenhauser Kreisel in Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 8.1
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Hofenfelsstraße
Auftragserhöhung Firma Dittgen Bauunternehmung GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.2
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Memelstraße
Auftragserhöhung zum Ausbau der Memelstraße, Straßenbauarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.3
Umgestaltung der Freifläche im Bereich und Umgebung der ehem. Feuerwehrfahrzeughalle;
Vergabe der Freiflächenarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.4
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Fliesenarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.5
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Außenanlage
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Antrag: Fahrrad fahren statt schieben;
Antrag der Fraktion bürgernah

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 10
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 12
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Beschluss: TOP ohne Abstimmung