Sitzung
SR/029/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums
Datum
06.04.2022
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Neufassung der Satzung der Stadt Zweibrücken über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr vom 2. Mai 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Umwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken - Anstalt des öffentlichen Rechts (UBZ); Änderung der Anstaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Vergabeangelegenheit:
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Estricharbeiten nach Sanierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
DigitalPakt Schule;
Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die
Ignaz-Roth-Schule, Johann-Schwebel-Straße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
ÖPNV
Bestellung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung aufgrund der Corona-Situation;
Vergabe von Verstärkungsfahrten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Ergebnis der Prüfung zum Antrag auf Einführung eines Glasverbotes für den Innenstadtbereich Zweibrücken;
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufstellung des Bebauungsplanes IX 38 "Wohnen am Kirchberg" im Normalverfahren gem. § 2 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem.
§ 4 Abs. 1 BauGB inkl. Scoping s owie
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 19 "Kirchberg" mit Verrechnung einer Tauschfläche südlich des Wohngebietes Am Beckerswäldchen/ Ölkorb
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem.
§ 4 Abs. 1 BauGB inkl. Scoping sowie
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 10
Antrag: Beantragung von 1,5 Vollzeitäquivalenten "Gemeindeschwester Plus";
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 12
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung