Sitzung
SR/043/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
12.07.2023
Zeit
17:00-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Unterrichtung des Stadtrates über das Ergebnis der Prüfung der Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege in Einrichtungen durch die Stadt Zweibrücken

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Wiederkehrende Beiträge;
Ausbauprogramm 2021 bis 2025;
Information über den Stand der Programmumsetzung

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 4
Aktueller Sachstand Förderprogramm "KIPKI"
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 5.1
Vergabeangelegenheit: Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen Schuljahr 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2
Vergabeangelegenheit: Mittagsverpflegung Ganztagsschule Grundschule Albert-Schweitzer-Schule Schuljahr 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.3
Sozialer Zusammenhalt an der Steinhauser Straße (Soziale Stadt II);
Auftragsvergabe Quartiersmanagement (QM);
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.4
Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Projekt "Impulsraum Innenstadt Süd-Ost"
Auftragsvergabe: Leistungen der Neukonzeption ZOB als Mobility HUB mit mehrstufiger Bürgerbeteiligung; Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.5
Neubau einer Werkhalle für die Feuerwehr, Landauer Straße;
Vergabe der "Erd-, Mauer- u. Betonarbeiten (EMB)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.6
Neubau einer Werkhalle für die Feuerwehr, Landauer Straße;
Vergabe der Dacharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.7
Neubau einer Werkhalle für die Feuerwehr, Landauer Straße; Vergabe der Stahlbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.8
Digitalpakt Schule; Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die Grundschule Breitwiesenschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.9
Digitalpakt Schule; Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die Grundschule Thomas-Mann-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.10
Digitalpakt Schule; Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die Canadaschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.11
Digitalpakt Schule; Auftragserhöhung Elektroinstallation Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Anpassung der Kita- und Hortbeiträge in den Kindertagesstätten in der Stadt Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Aktualisierung der Kindertagesstättenordnung einschließlich der Richtlinien der Stadt Zweibrücken über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Änderung der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Erhebung von Kostenbeiträgen der Erziehungsberechtigten zur Kindertagespflege gem. § 23 SGB VIII

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Gründung einer Kinderfeuerwehr als Vorbereitungsgruppe für die Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Antrag: Information zu Einbürgerungsverfahren in Zweibrücken; Situa-tion, Verfahrensdauer und Perspektiven
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD

Beschluss: vertagt

 
Ö 11
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung