Sitzung
SR/019/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
23.02.2011
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Erschließung des Neubaugebietes "Auf dem Sand am Hasensteig" EW 2, 1. Bauabschnitt "Fieselerstraße" Vergabe der Ingenieurleistungen für den Straßenbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung, Erstellung eines Spielhallenkonzeptes - Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung, Aufstellung einer Teiländerung 3 des Bebauungsplanes IX 17 "Gewerbegebiet Süd" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung mit dem Namen "Nahversorgungszentrum Niederauerbach" (Antrag der Fraktionen SPD, FDP und Die Linke vom 7.02.2011)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 9
Resolution des Rates gegen eine rechte Vereinnahmung des Gedenkens an die Zerstörung Zweibrückens (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 10.02.2011)

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 10
Abriss der nicht mehr nutzbaren Turnhalle auf dem Kreuzberg (Antrag der FDP-Fraktion vom 3.02.2011)

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 11
Rechtliche Prüfung der Finanzierung des Kindergartenausbaus für U3-Kinder (Konnexitätsprinzip) (Antrag der FDP-Fraktion vom 3.02.2011)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 12
Bericht der Verwaltung über die Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Elektromobilität vom 25.11.2009 (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung