Ortsvorsteher Pirmann informiert, Ortsbeiratsmitglied Heinrich Krieger habe sein Mandat zurückgegeben. Für ihn werde Herr Stefan Schanz nachrücken. Seine Verpflichtung werde in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates Rimschweiler erfolgen.

Sodann bemerkt der Vorsitzende, die beiden Geschwindigkeitsmesstafeln müssten hin­sichtlich der Akkus auf Stromversorgung über Straßenlampen (220 Volt Netzspannung) umgerüstet werden und seien deshalb an die Herstellerfirma zurückgesandt worden.

Sodann würden beide Tafeln unverzüglich wieder im Bereich beider Ortseingänge installiert.

Ortsvorsteher Pirmann berichtet, mit der Freischaltung des Wassers würden die beiden (bereits vorhandenen) Wasserschöpfstellen im Bereich des Friedhofes Rimschweiler installiert.

In den Wintermonaten wären umfangreiche gärtnerische Arbeiten durchgeführt worden (Hecken/Sträucher entfernen etc.).

Die Neueinpflanzung werde noch während des Frühjahres 2011 erfolgen, wodurch sich der Friedhof optisch grundlegend verändern werde.

Ratsmitglied Metzger ist der Auffassung, eine solch einschneidende Maßnahme hätte vorher im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates besprochen werden sollen.

Ratsmitglied Zahler informiert, in der morgen stattfindenden Sitzung des Stadtrates werde bezüglich Überführung (ab 01.04.2011) der ehemaligen Abteilung Garten- und Friedhofs­wesen beim Stadtbauamt zum EBZ (künftig UBZ) entschieden.

Außerdem werde die neue Satzung des UBZ in der morgigen Sitzung verabschiedet.
Im Zusammenhang mit einem eventuellen Wechsel auch der Vorarbeiter zum UBZ habe er sich bei Herrn Bürgermeister Heller diesbezüglich erkundigt, welcher sowohl Dezernent von Stadtbauamt als auch des UBZ sei.
Dabei habe er erfahren, dass o. g. Überführung der Abteilung Garten- und Friedhofswesen zum UBZ in keinster Weise die Vorortarbeiter betreffen – d. h. die Zuständigkeiten wür­den sich diesbezüglich nicht ändern, was von Ratsmitglied Zahler begrüßt wird.

Im Anschluss daran macht Ratsmitglied Zahler auf den „Kahlschlag“ am Ortseingang Rimschweiler (linke Seite – aus Fahrtrichtung Ixheim herkommend) aufmerksam.
Aufgrund dieser umfangreichen Baumfällaktion drohe bei dem nächsten Starkregen­ereignis der Hang abzurutschen, da nunmehr vermehrt Erdreich abgeschwemmt werde.
Deshalb wäre es unbedingt erforderlich, dass sich die Verwaltung um eine Aufforstung in o. g. Bereich bemühe.

Ortsvorsteher Pirmann bemerkt, aufgrund mangelnder Standsicherheit der Bäume wäre o. g. Aktion erforderlich geworden, um eine Gefährdung des Straßenverkehrs ausschließen zu können.
Er erwarte, dass in angemessener Zeit hier wieder eine Aufforstung durchgeführt werde.

Ortsbeiratsmitglied V. Lahm erkundigt sich nach dem Sachstand hinsichtlich Bau eines Regenrückhaltebeckens im Ortseingangsbereich Rimschweiler (unterhalb Bornäckerhof).

Der Vorsitzende antwortet, o. g. Unwetterschutzmaßnahme wäre fast abgeschlossen. So wäre bspw. auch der Grunderwerb bereits erledigt. Derzeit würden Arbeiten zur Anlegung eines Entwässerungsgrabens samt Regenrückhaltebecken (Erdbecken) ausgeführt. Es handele sich also um eine laufende Maßnahme, die während des Frühjahrs 2011 beendet werden solle.
Es seien lediglich noch einige Restarbeiten erforderlich (Einpflanzungen etc.).
Die Oberflächenwässer würden über den Graben in der Waldstraße in den Regenwasser­kanal Waldstraße entwässert, welcher zum Hornbach führe.

Im Anschluss daran macht Ortsbeiratsmitglied V. Lahm darauf aufmerksam, dass der unterhalb des von Ratsmitglied Zahler genannten Hanges entlang der Straße verlaufende Graben mittlerweile sehr flach sei. Er frage sich, ob hier zu gegebener Zeit Aushubarbeiten vorgenommen werden.

Ortsbeiratsmitglied K. Lahm informiert, ab Ortsausgangsschild gehöre der Graben dem Landesbaubetrieb, da er Bestandteil der Landesstraße sei. Außerhalb der Ortslage wäre für diese Grabenunterhaltung nicht der EBZ, sondern der Landesbaubetrieb zuständig.

Sodann spricht Ortsvorsteher Pirmann eine Patenschaftsvereinbarung zwischen der Stadt Zweibrücken und Ortsbeiratsmitglied V. Lahm an, welche sich auf die Unterhaltung der Wanderwege auf Rimschweiler Gemarkung beziehe.
In diesem Zusammenhang dankt der Vorsitzende Ortsbeiratsmitglied V. Lahm für sein Engagement.

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