Ortsvorsteher Pirmann informiert, die Genehmigung des städtischen Haushalts 2011 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) stehe momentan noch aus.
Sodann berichtet der Vorsitzende über die in der Haushaltsplanung für den Stadtteil Rimschweiler vorgesehenen Mittel.

So wären hierin Betriebskosten für den Jugendraum in Höhe von 600,00 € enthalten.

Außerdem wären Mittel für die Erschließung des künftigen Baugebietes RI 17 „Neugarten­ahnung“ eingeplant (30.000,00 € für die Vorplanung der Straßen sowie Vermessung und Baugrundgutachten).
Darüber hinaus seien in den Jahren 2013 und 2014 noch weitere Mittel für landespflege­rische Maßnahmen vorgesehen.

Hinsichtlich Erneuerung der Kennzeichnung der verkehrsberuhigten Zone (30 km/h-Zone) liege die Zuständigkeit beim EBZ.
Die Erneuerung der Kennzeichnung wäre im Bereich aller 30 km/h-Zonen des Stadtteiles Rimschweiler erforderlich.

Auch in der diesjährigen Haushaltsplanung wären Mittel in Höhe von 5.000,00 € für das Vorortbudget Rimschweiler vorgesehen.

Verteiler:

Amt 20 – 1x

Amt 60/61 – 1 x

Amt 84 – 1 x