Beschluss:

Der in der Anlage beigefügte Entwurf einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB für den Geltungsbereich zwischen Vogesenstraße – Forstbergstraße –Bahnhofstraße und Radweg in Zweibrücken-Rimschweiler wird als Satzung beschlossen.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Ohne Aussprache fasst der Stadtrat     e i n s t i m m i g     folgenden

Abstimmungsergebnis:

Ja:	29
Nein:	0
Enthaltung:	5

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil.

Die Ratsmitglieder Rimbrecht und Schmidt-Wilhelm haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Verteiler:

Amt 60