Sitzung: 06.11.2018 Ortsbeirat Rimschweiler
Ortsvorsteherin Seibert
berichtet, seit Juli 2012 seien die ursprünglich organisatorisch dem Hauptamt
zugeordneten Vorortarbeiter beim UBZ beschäftigt, was insbesondere damit
begründet worden wäre, dass ca. 90 % deren Tätigkeiten den
Zuständigkeitsbereich des UBZ betroffen habe.
Im Vorfeld wäre den
Ortsvorstehern zugesichert worden, dass weder Qualität noch Quantität der
Arbeiten von dieser Neuordnung beeinträchtigt würden.
Dies habe sich jedoch in
den vergangenen sechs Jahren nicht bestätigt.
Vor ca. zwei Wochen habe
eine Zusammenkunft bei UBZ zur Thematik der Unterhaltung von
Feldwirtschaftswegen 2018 (einschließlich diesbezüglichem Heckenschnitt) stattgefunden,
an der Ortsbeiratsmitglied K. Lahm sowie sie selbst teilgenommen hätten.
Hierfür stünde im
städtischen Haushalt lediglich ein Betrag in Höhe von 40.000,00 € zur
Verfügung, wobei ca. 200.000,00 € zur Wiederherstellung von
Feldwirtschaftswegen (samt daneben verlaufender Entwässerungsgräben) in den
Bereichen aller Vororte erforderlich seien.
Im Rahmen der Aufstellung
des Doppelhaushaltes 2019/2020 wären seitens der Ortsbeiräte Wattweiler und
Mittelbach Anträge auf Mittelerhöhung gestellt worden.
In diesem Zusammenhang
werde die Satzung der Stadt Zweibrücken über die Erhebung von wiederkehrenden
Beiträgen für die Investitionsaufwendungen und Unterhaltungskosten von Feld-
und Waldwegen umfassend überarbeitet, wobei das Inkrafttreten der Neufassung ab
01.01.2020 geplant sei.
Im Anschluss daran spricht
die Vorsitzende das städtische Gelände ehemaliger Schrottplatz an, welches sich
in einem nicht ansehnlichen Zustand befinde. So werde beispielsweise
im Bereich der daneben verlaufenden Feldstraße ein Privatgrundstück
infolge auf o.g. städtischem Gelände wachsenden Unkraut, beeinträchtigt.
Ortsbeiratsmitglied
Schmidt weist darauf hin, vor ca. drei bis vier Wochen wären im Bereich der
Bayernstraße verlaufende Gräben seitens Mitarbeitern des UBZ lediglich
teilweise ausgehoben worden.
Sie frage sich, weshalb
diese Arbeiten nicht an allen Gräben durchgehend erfolgt wären. Bei
Regenereignissen werde dadurch bedingt die Fahrbahn überschwemmt und der Kanal
verstopft, was in den Wintermonaten ggf. zur Eisbildung führen könnte.
Die Vorsitzende rät, bei
solchen Vorkommnissen sollten sich künftighin betroffene Anwohner unverzüglich
selbst mit UBZ in Verbindung setzen.
Hieran schließt sich eine
kürzere Aussprache an, wobei Ortsvorsteherin Seibert auf den sehr guten
Pflegezustand der Spielplätze hinweist. Auch würden hier regelmäßige Kontrollen
der Spielgeräte seitens Mitarbeitern des UBZ erfolgen.
Verteiler:
Amt 10 – 1 x
Amt 20 – 1 x
Amt 60.3 – 1 x
Amt 84 – 1 x