Ortsvorsteher Pirmann informiert, der Stadtwahlleiter, Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Reichling, habe mit Schreiben vom 31.03.2011 bekannt gegeben, dass sich eine Änderung in der Zusammensetzung des Ortsbeirates des Ortsbezirks Rimschweiler ergeben habe, da Herr Heinrich Krieger sein Mandat als Mitglied des Ortsbeirates mit Schreiben vom 3.3.2011 niedergelegt habe.

Somit habe Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Reichling den nächsten noch nicht berufenen Bewerber des Wahlvorschlages der FWG, Herrn Stefan Schantz, zum Nachfolger berufen.

Sodann weist der Vorsitzende Ortsbeiratsmitglied Schantz auf die gesetzlichen Bestim­mungen der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) hinsichtlich Schweigepflicht, Treuepflicht sowie Sonderinteresse hin.

Im Anschluss daran nimmt Ortsvorsteher Pirmann die Verpflichtung des Ortsbeiratsmit­gliedes Schantz durch Handschlag vor.

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