1.      Anfrage von Ratsmitglied Moulin

 

Jugendhilfeausschuss

 

Ratsmitglied Moulin bittet darum, dass der nächste geplante Jugendhilfeausschuss wieder stattfindet. Er weist darauf hin, dass dieser normalerweise den Haushalt des Jugendamtes vorberate.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Bürgermeister Gauf sagt zu, dass der nächste geplante JHA wieder stattfinden werde.

 

 

2.      Anfrage von Ratsmitglied Fuhrmann

 

Kreisel Ixheim – Nagelwerk

 

Ratsmitglied Furhmann spricht ein Problem des Kreisels am Nagelwerk an. Die Übergänge zwischen Rad-/Fußweg und Straße seien nicht barrierefrei, wie man sie aus dem Stadtgebiet z.B. bei der neu ausgebauten Hilgardstraße kennt (Bordstein abgesenkt bis auf Asphaltniveau).

Am Nagelwerk-Kreisel seien die Bordsteine sehr hoch. Nach Auskunft des LBM wollte man alle Verkehrsteilnehmer einbeziehen. „Die Bordsteine müssten so sein wegen der Blinden.“ sei deren Antwort gewesen.

Fraglich sei an dieser Stelle jedoch, was mit Menschen im Rollstuhl, Menschen mit Rollatoren oder fahrradfahrenden Kindern sei.

Die Antwort des LBM sei nicht zufriedenstellend.

 

Er bittet die Verwaltung darum, dass dies nicht so bleibt und bittet, auf den LBM einzuwirken, dass diese Mängel behoben werden.

 

Zudem bittet er um Information, ob man sich noch im Zeitplan befinde.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

3.      Anfrage von Ratsmitglied Taze

 

Lern- und Spielstube Canadasiedlung

 

Ratsmitglied Taze möchte wissen, ob es im Bereich der Canadasiedlung den Bedarf einer Lern- und Spielstube gebe.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

4.      Anfragen von Ratsmitglied Körner

 

4.1 illegale Müllablagerung

 

Ratsmitglied Körner bittet um Aufstellung der Kosten für die Beseitigung illegaler Müllablagerungen im Bereich Zweibrücken und separat für die Gemarkung Wattweiler.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

4.2 Alarmierung 10. September

 

Ratsmitglied Körner möchte wissen, wie die Stadt bezüglich des Dilemmas bei der Alarmierung vom 10. September umgehe.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende weist auf den Beschluss des Stadtrates zur Erstellung eines Alarmierungskonzeptes und der zugehörigen Erneuerung der Sirenen hin. In diesem Jahr erfolge noch die Ausschreibung, die Umsetzung folge im nächsten Jahr.

 

5.      Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

 

Altanträge FDP

 

Ratsmitglied Kaiser erkundigt sich nach dem Sachstand folgender Altanträge:

-          Parkraumbewirtschaftungskonzept

-          Wiedereintritt in die Pfalztouristik

 

Antwort der Verwaltung:

 

-          Parkraumbewirtschaftungskonzept:

Der Vorsitzende gibt an, dass die Thematik in ein Gesamtmobilitätskonzept einfließe, welches voraussichtlich im nächsten Jahr fertiggestellt sei.

 

-          Wiedereintritt in die Pfalztouristik:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

6.      Anfragen von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

6.1 Baumspende

 

Ratsmitglied Dirk Schneider möchte wissen, ob die Stadt die drei an einer Lern- und Spielstube auf GeWo-Gelände gepflanzten Obstbäume als Spende annehmen werde.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

6.2 Brücke über den Bleicherbach

 

Ratsmitglied Dirk Schneider bittet um Vorlage der Kostenaufschlüsselung für den Bau der Brücke (2001) sowie die Unterhaltungskosten (von 2001 bis jetzt zu Abriss).

Zudem möchte er wissen, warum beim Austausch kein Blech auf den Längsträgern installiert wurde.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

7.      Anfrage von Ratsmitglied Aaron Schmidt

 

Resolution 8. Mai

 

Ratsmitglied Schmidt möchte wissen, wie der Sachstand bezüglich der o.g. Resolution sei.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

 

Verteiler:

10

51

84

32

37

60

41