Beschluss:

Dem Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ wird zugestimmt.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und verweist darauf, dass der Stadtrat bereits 2010 über dieses Thema entschieden habe. Die Deklaration sei damals von der Stadt unterschrieben worden. Der Betritt zum Bündnis sei aufgrund fehlender Unabweisbarkeit der Mitgliedsbeiträge damals nicht erfolgt.

Ratsmitglied Dr. Pohlmann, Bündnis 90/Die Grünen, erläutert den Antrag seiner Fraktion unter Beachtung der Anmerkungen aus der letzten Ratssitzung.

Ratsmitglied Schneider, Fraktion bürgernah, verweist auf die Meldeplattform RADar!, über die man im Rahmen der Fahrradgeschichte im Bauausschuss gesprochen habe. Er möchte wissen, ob er damals bei der Sitzung des Bauausschusses dabei war.

Der Stadtrat fasst folgenden

Abstimmungsergebnis:

Ja:	18
Nein:	5
Enthaltung:	4

Auf Wunsch von Ratsmitglied Schneider wird dessen Abstimmungsverhalten – Enthaltung – für diesen Punkt im Protokoll festgehalten.

An der Abstimmung nahmen 27 Mitglieder teil.

Verteiler:

10

30

60 i. S. Frage D. Schneider